Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12365
VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09 (https://dejure.org/2010,12365)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.04.2010 - 13 S 2748/09 (https://dejure.org/2010,12365)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. April 2010 - 13 S 2748/09 (https://dejure.org/2010,12365)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Beihilfeberechtigung von Privatschullehrern mit Versorgungsberechtigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfeberechtigung für Privatschullehrer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SchG § 104
    Beihilfeberechtigung für Privatschullehrer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 13.11.1990 - 2 BvF 3/88

    100%-Grenze

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09
    Ob er dieser Pflicht über eine entsprechende Bemessung der Dienstbezüge, über Sachleistungen, Zuschüsse oder in sonst geeigneter Weise Genüge tut, bleibt von Verfassungs wegen aber seiner Entscheidung überlassen (BVerfG, Beschluss vom 13.11.1990 - 2 BvF 3/88 - BVerfGE 83, 89).
  • BVerwG, 30.04.2009 - 2 C 127.07

    Kürzung der Beihilfe um die sogenannte Praxisgebühr; Alimentationsgrundsatz;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09
    Stellen Absenkungen des Beihilfestandards im Zusammenwirken mit anderen Besoldungseinschnitten die Amtsangemessenheit der Alimentation in Frage, so ist verfassungsrechtlich nicht die Anpassung der Beihilfen, sondern eine entsprechende Korrektur der Besoldungsgesetze geboten, die das Alimentationsprinzip konkretisieren (BVerwG, Urteil vom 30.4.2009 - 2 C 127.07 - NVwZ 2009, 1037).
  • BVerwG, 25.06.1987 - 2 N 1.86

    Beamtenrecht - Gesetzgebung - Zuschüsse - Versicherungsbeiträgen -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09
    Auch wenn keine spezielle verfassungsrechtliche Verpflichtung besteht, die gebotene Hilfe gerade in Form von Beihilfen zu erbringen, so handelt es sich bei diesen Fürsorgeleistungen doch um Randzonen der Besoldung im materiellen Sinne (BVerwG, Entscheidung vom 25.6.1987 - 2 N 1.86 -NJW 1987, 2948).
  • BVerwG, 02.03.1995 - 2 C 24.93

    Verleihung der Versorgungsberechtigung - Beurlaubte Sonderschullehrer -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09
    Auf nicht im Beamtenverhältnis stehende Lehrer wie den Kläger ist diese Vorschrift trotz der Regelung des § 105 BeamtVG nach wie vor anwendbar (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 2.3.1995 - 2 C 24.93 - BVerwGE 98, 54).
  • VerfGH Bayern, 04.12.1958 - 10-VII-58

    Ausschluss weiblicher Beamter von der Ehegatten-Beihilfe

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 28.04.2010 - 13 S 2748/09
    Eine dem heutigen Recht vergleichbare Beihilfe ist insbesondere für den Bereich der Länder erstmals mit dem Erlass vom 25.6.1942 (RBB 157; s. auch AV des RJM vom 11.9.1942, DJ 368) eingeführt worden (näher: Bayer. VerfGH, Entscheidung vom 4.12.1958 - Vf. 10-VII-58 - VerwRspr. 11, 395).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2017 - 12 S 468/15

    Bewilligung des Sachkostenbeitrags der Schulen für Erziehungshilfe an die

    Mit der Einordnung des vorliegenden Rechtsstreits als gerichtskostenfrei weicht der Senat nicht von den Urteilen des Verwaltungsgerichtshof vom 7. Dezember 2004 - 9 S 1573/03 - juris (Frage der Bezuschussung der Personalkosten für die Stelle eines Zweiten Sonderschulkonrektors nach § 28 Abs. 3 Satz 1 LKJHG) und vom 28.04.2010 - 13 S 2748/09 - juris (Beihilfeberechtigung eines Privatschullehrers, dem die Versorgungsberechtigung nach § 28 LKJHG i.V.m. § 104 SchG a.F. verliehen wurde) ab.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht