Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.07.1983 - 8 S 2713/82   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Landesrecht Baden-Württemberg (Leitsatz)

    § 29 BBauG, § 30 BBauG, § 69 Abs 2 BauO BW, § 69 Abs 3 BauO BW, § 7 Abs 1 BauO BW
    Nutzungsänderung - Überbaubarkeit des Grundstücks - Stellplatzerfordernis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 803 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 10.03.1993 - 8 S 3004/92  

    Nutzungsänderung und Vorschriften über das Maß der baulichen Nutzung

    Vorschriften über das Maß der baulichen Nutzung stehen in der Regel einer reinen Nutzungsänderung nicht entgegen (Bekräftigung der bisherigen Rechtsprechung, vgl Senatsurt v 29.7.1983 - 8 S 2713/82 - und Urt v 4.10.1983 - 5 S 933/83 -).

    Entgegen der Ansicht der Beklagten kann die genannte Vorschrift bei der hier streitigen Nutzungsänderung schon nach ihrem Wortlaut nicht angewendet werden, der nur die Errichtung und nicht auch die Nutzungsänderung nennt (vgl. Senatsurteil v. 29.7.1983 -- 8 S 2713/82 --).

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 29.7.1983 -- a.a.O. -- ausgeführt hat, ergibt auch eine Auslegung der Vorschrift nach deren Sinn und Zweck nichts anderes.

    Im übrigen wird in der genannten Entscheidung des 5. Senats aber unter ausdrücklichem Hinweis auf das Senatsurteil vom 29.7.1983 -- a.a.O. -- bekräftigt, daß die Vorschriften über die Flächenausnutzung einer reinen Nutzungsänderung regelmäßig nicht entgegenstehen.

  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 361/06  

    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung;

    Insoweit würde sich die Rechtsfrage stellen, ob bei einem Bauverbot, das - wie hier - auch nutzungsbezogene Zwecke verfolgt, jede Nutzungsänderung die Befreiungsfrage erneut aufwirft (so VGH Bad.-Württ., Urteil vom 04.10.1983 - 5 S 933/83 -, BRS 40 Nr. 182) oder nur dann, wenn sich dadurch die städtebauliche Situation hinsichtlich der Schutzzwecke des Bauverbots verschlechtert (vgl. Urteil des Senats vom 10.03.1993 - 8 S 3004/92 -, VGHBW-Ls 1993, Beil. 5; vgl. auch Urteil des Senats vom 29.07.1983 - 8 S 2713/82 -, BRS 40 Nr. 181 zur fehlenden Anwendbarkeit einer nur auf das Maß der baulichen Nutzung bezogenen planerischen Beschränkung bei "reinen" Nutzungsänderungen).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.1998 - 8 S 1661/98  

    Stellplatzbedarf nach Änderung der zuletzt legal ausgeübten Nutzung

    Wie das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, erfordert diese Vorschrift einen Vergleich des Stellplatzbedarfs vor und nach der Änderung oder Nutzungsänderung (vgl. u.a. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5.2.1986 - 3 S 2235/85 -, BWGZ 1986, 376 und Urt. v. 29.7.1983 - 8 S 2713/82 -, BRS 40, 403).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht