Rechtsprechung
VGH Bayern, 01.08.2006 - 25 CS 06.1951 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Behandlung opiatabhängiger Patienten in Anwendung eines ärztlich verschriebenen Betäubungsmittels; Zulässigkeit der Aushändigung einer Verschreibung des Substitutionsmittels an den Patienten (sog. Take-Home-Verordnungen); Dringende Gefahr für die ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betäubungsmittelrecht: Substitutionsuntersagung und Inverschlussnahme von Betäubungsmittelbeständen bei mehrfachen Verstoß gegen die BtMVV durch einen Arzt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 17.07.2006 - M 18 S 06.2629
- VGH Bayern, 01.08.2006 - 25 CS 06.1951
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 14.04.2005 - 25 CS 05.102
Untersagung der Substitutionsbehandlung gegenüber einem Facharzt nach Verstößen …
Auszug aus VGH Bayern, 01.08.2006 - 25 CS 06.1951
Der Senat stimmt der - im Einklang mit seiner Rechtsprechung stehenden (vgl. BayVGH vom 14.4.2005 Az. 25 CS 05.102) - Erfolgsprognose und Interessenabwägung des Verwaltungsgerichts zu und weist das Rechtsmittel aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurück (§ 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO).
- VG Neustadt, 11.06.2015 - 4 L 411/15
Untersagung der Teilnahme eines Arztes am Betäubungsmittelverkehr
Vielmehr sind hier die Befugnisse der Überwachungsperson nach §§ 19 Abs. 1 Satz 3 letzter Halbsatz, 22 Abs. 1 BtMG zusätzlich zu den Entscheidungsbefugnissen der Behörde geregelt worden, die originär nach § 19 Abs. 1 Satz 3 1. Halbsatz BtMG die gesetzliche Aufgabe der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs bei Ärzten innehat (VGH Bayern, Beschluss vom 1. August 2006 - 25 CS 06.1951 -, juris). - VG München, 11.03.2015 - M 18 K 13.2301
Untersagung der Teilnahme am Betäubungsmittelverkehr
Der sofortige Erlass eines Verwaltungsakts ohne Vorläufigkeitscharakter wird dadurch nicht versperrt (BayVGH v. 1.8.2006 - 25 CS 06.1951, BeckRS 2009, 36374). - VG München, 31.03.2009 - M 16 K 08.4603
Unwürdigkeit wegen berufsbezogener Straftat; partielles strafgerichtliches …
Ein diesbezüglich bereits am 11. Juli 2006 von Klägerseite gestellter Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des seinerzeitigen Widerspruchs blieb erfolglos (Beschluss des VG München vom 17. Juli 2006, Az. M 18 S 06.2629; BayVGH vom 1. August 2006, Az. 25 CS 06.1951).