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VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines geforderten Gutachtens; ausreichende Anhaltspunkte für Kokainkonsum in einem Einzelfall
- verkehrslexikon.de
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainfund und Konsumverdacht und Verweigerung eines fachärztlichen Gutachtens
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- blutalkohol , S. 547
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 08.04.2009 - M 6b S 09.925
- VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01
Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung, …
Auszug aus VGH Bayern, 17.08.2009 - 11 CS 09.1063
Die vorliegenden Verdachtsmomente gehen damit insbesondere über die bloße Vermutung eines Drogenkonsums, die für sich genommen als Rechtfertigung für eine Gutachtensaufforderung nicht ausreichen würde (BVerwG vom 15.7.2001 NJW 2002, 78), hinaus.
- VG Augsburg, 19.07.2010 - Au 7 K 09.888
Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichtvorlage eines ärztlichen Gutachtens
Die vorliegenden Verdachtsmomente gehen damit insbesondere über die bloße Vermutung eines Drogenkonsums, die für sich genommen als Rechtfertigung für eine Gutachtensaufforderung nicht ausreichen würde, hinaus (BayVGH vom 17.8.2009 - 11 CS 09.1063 in einem ähnlich gelagerten Fall).Hierfür wäre ein Nachweis etwa in Form einer positiven Blut- oder Urinprobe zu fordern, der vorliegend nicht erbracht wurde, so dass es bei einem konkreten und hinreichenden Verdacht des Betäubungsmittelkonsums bleibt, der die Gutachtensbeibringungsaufforderung rechtfertigt (BayVGH vom 17.8.2009 - a.a.O.).