Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.03.2015 - 10 C 13.1227   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse; Glaubhaftmachung; Fristsetzung

  • BAYERN | RECHT

    Glaubhaftmachung, Streitwertfestsetzung, Beschwerdeverfahren, Klägers, VGH München, Beschluss, Beigeladene

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Glaubhaftmachung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der dem Kläger gesetzten Frist i.R. des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Glaubhaftmachung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der dem Kläger gesetzten Frist i.R. des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 27.07.2017 - 15 C 14.2047  

    Einsetzung von Schonvermögen für Rückverfolgung

    Aus Gründen der Prozessökonomie ist es daher geboten, entsprechende Änderungen bereits bei der gerichtlichen Entscheidung zu berücksichtigen und den Antragsteller nicht auf ein anschließendes Änderungsverfahren zu verweisen (BayVGH, B.v. 20.6.2012 - 8 C 12.653 - BayVBl. 2013, 480 = juris Rn. 8 m.w.N.; B.v. 18.3.2015 - 10 C 13.1227 - juris Rn. 5; B.v. 22.12.2016 - 3 C 16.2252 - juris Rn. 8 ff.; LSG Sachsen-Anhalt, B.v. 4.3.2016 - L 3 R 122/14 - juris Rn. 5; Happ, in: Eyermann, VwGO 14. Aufl. 2014, § 166, Rn. 41).

    Die Klägerin hat damit trotz unter Fristsetzung erfolgter Aufforderung des Gerichts keine vollständige Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vorgelegt und hat damit bislang ihre derzeitige Bedürftigkeit hinsichtlich ihrer Einkommenslage schon nicht hinreichend nachgewiesen (zur Möglichkeit der Ablehnung von Prozesskostenhilfe bei nicht glaubhaft gemachter Bedürftigkeit nach gerichtlicher Fristsetzung vgl. BayVGH, B.v. 18.3.2015 - 10 C 13.1227; B.v. 5.8.2015 - 5 C 15.1137; B.v. 22.12.2016 - 3 C 16.2252 - juris Rn. 12).

  • VG Regensburg, 26.10.2016 - RO 1 K 16.1262  

    Versagung der Prozesskostenhilfe - Unterbliebener Nachweis über die Vermögenslage

    "Ob der Kläger nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung aufbringen kann, ist nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts über den Prozesskostenhilfeantrag zu beurteilen (BayVGH, B.v. 18.3.2015, 10 C 13.1227, m.w.N., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht