Rechtsprechung
VGH Bayern, 22.01.2019 - 10 ZB 17.1263 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 124a Abs. 4 Satz 4; AufenthG § 53 Abs. 1, § 53 Abs. 2
Wiederholungsgefahr bei Suchtgefahr - erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Wolters Kluwer
Abwägung der Ausweisung eines serbischen Staatsangehörigen aufgrund der Wiederholungsgefahr von Straftaten wegen Suchtabhängigkeit
- rewis.io
Wiederholungsgefahr bei Suchtgefahr - erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abwägung der Ausweisung eines serbischen Staatsangehörigen aufgrund der Wiederholungsgefahr von Straftaten wegen Suchtabhängigkeit
- rechtsportal.de
Ausweisung; Darlegung ernstlicher Zweifel; Gefahrenprognose; Abwägung; Einreise- und Aufenthaltsverbot; Abschiebung; Wiederholungsgefahr; Serbien; Therapie; Sucht; Behandlungs- und Vollzugsplan; faktischer Inländer; Ausweisungsinteresse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.04.2017 - M 12 K 16.5243
- VGH Bayern, 22.01.2019 - 10 ZB 17.1263
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …
Auszug aus VGH Bayern, 22.01.2019 - 10 ZB 17.1263
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne dieser Bestimmung bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16). - BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12
Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden
Auszug aus VGH Bayern, 22.01.2019 - 10 ZB 17.1263
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne dieser Bestimmung bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).