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   VGH Hessen, 16.10.2018 - 5 A 1307/17   

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https://dejure.org/2018,44884
VGH Hessen, 16.10.2018 - 5 A 1307/17 (https://dejure.org/2018,44884)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.10.2018 - 5 A 1307/17 (https://dejure.org/2018,44884)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Oktober 2018 - 5 A 1307/17 (https://dejure.org/2018,44884)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Kassel, 27.03.2017 - 6 K 1347/12

    Wassergebühren in Kassel (Rekommunalisierung)

    Auszug aus VGH Hessen, 16.10.2018 - 5 A 1307/17
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vom 27. März 2017 - 6 K 1347/12.KS - abgeändert.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vom 27. März 2017 - 6 K 1347/12.KS - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • VGH Hessen, 08.09.2011 - 5 A 1197/11

    Kommunalabgabenrecht: Aufhebung eines endgültigen Heranziehungsbescheides ex nunc

    Auszug aus VGH Hessen, 16.10.2018 - 5 A 1307/17
    Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats, wonach ein Vorausleistungsbescheid durch den endgültigen Heranziehungsbescheid als Rechtsgrundlage für die angeforderte Zahlung abgelöst wird (vgl. Beschluss vom 8. September 2011 - 5 A 1197/11.Z -, juris).

    Dabei kann dahin stehen, ob diese Ablösewirkung bereits mit Erlass des endgültigen Bescheids eintritt oder erst mit dessen Bestandskraft (vgl. hierzu Hess VGH, Beschluss vom 8. September 2011 - 5 A 1197/11.Z -, a.a.O., m.w.N.).

  • VG Wiesbaden, 07.03.2022 - 1 K 25/18
    Durch die endgültige Festsetzung hat sich der Vorausleistungsbescheid erledigt, die hiergegen erhobene Klage wird durch den Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 16. Oktober 2018 - 5 A 1307/17 -, juris).

    Anders als in dem durch Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Oktober 2018 (5 A 1307/17) entschiedenen Fall hat der Kläger durch seinen - innerhalb der Rechtsbehelfsfrist gestellten - Klageänderungsantrag vom 2. Juli 2018 unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass er sich gegen den Heranziehungsbescheid vom 28. Juni 2018 wenden möchte.

  • VG Kassel, 25.01.2021 - 6 K 1069/18

    Zur Frage der rechtlich hinreichend gesicherten Inanspruchnahmemöglichkeit bei

    Hierbei bezieht die Beklagte sich auf die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Oktober 2018 (Az. 5 A 1307/17 ).
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