Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.03.2012 - 10 C 12.141   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Polizeiliche Durchsuchung einer Person nach Identitätsfeststellung; Aufenthalt an einem gefährlichen Ort; Anforderungen an die Gefahrenlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Durchsuchung nach Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 PAG bei Aufenthalt eines Betroffenen an einem "gefährlichen Ort"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Durchsuchung nach Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 PAG bei Aufenthalt eines Betroffenen an einem "gefährlichen Ort"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 816



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Karlsruhe, 12.01.2017 - 3 K 141/16

    Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Umschließung (Ingewahrsamnahme) und

    Eine polizeiliche Maßnahme in aller Öffentlichkeit ist für die Betroffenen grundsätzlich mit einem zusätzlichen Eingriff in die Privat- und Intimsphäre verbunden, weil sie von Passanten wahrgenommen werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 08.03.2012 - 10 C 12.141 -, juris Rn. 18).
  • VG München, 23.03.2016 - M 7 K 15.479

    Abgewiesene Klage im Streit um Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher

    Aus den Verdachtsmomenten, die dem Kläger auch mitgeteilt wurden, ergibt sich aber, dass die angegriffenen polizeilichen Maßnahmen aufgrund einer aus nachvollziehbaren Tatsachen angenommenen konkreten Gefahr in Form der Anscheinsgefahr (vgl. BayVGH, B.v. 8.3.2012 - 10 C 12.141 - juris Rn. 16 ff.) erfolgten.
  • VGH Bayern, 10.06.2015 - 10 C 15.880

    Polizeiliche Nachschau, Feststellungsinteresse; Wiederholungsgefahr;

    verwirklicht worden sind - wie von der Klägerin behauptet - ist von den Strafgerichten zu prüfen (Art. 12 Abs. 1 POG i.V.m. § 23 EGGVG; vgl. BayVGH, B.v. 8.3.2012 - 10 C 12.141 - juris Rn. 14).
  • VG Berlin, 15.09.2017 - 1 K 229.16

    Rechtmäßigkeit einer Identitätsfeststellung und einer körperlichen Durchsuchung;

    Aus diesem Grund kann eine Durchsuchung unverhältnismäßig sein, wenn sich der Betroffene lediglich an einem gefährlichen Ort i.S.d. § 21 Abs. 2 Nr. 1 ASOG aufhält und in Bezug auf seine Person keine konkreten Umstände hinzutreten, die einen inneren Zusammenhang mit der Gefährlichkeit des jeweiligen Ortes begründen (VGH München, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 C 12.141, juris, Rn. 15; zustimmend für das Berliner Landesrecht: Knape/Schönrock, a. a. O. § 34, Rn. 32).
  • VG Berlin, 25.06.2018 - 1 K 230.16
    Aus diesem Grund kann eine Durchsuchung unverhältnismäßig sein, wenn sich der Betroffene lediglich an einem gefährlichen Ort i.S.d. § 21 Abs. 2 Nr. 1 ASOG aufhält und in Bezug auf seine Person keine konkreten Umstände hinzutreten, die einen inneren Zusammenhang mit der Gefährlichkeit des jeweiligen Ortes begründen (VGH München, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 C 12.141, juris Rn. 15; zustimmend für das Berliner Landesrecht: Knape/Schönrock, a. a. O. § 34 Rn. 32).
  • VG Berlin, 15.09.2017 - 1 K 759.16

    Rechtmäßigkeit einer Identitätsfeststellung und einer körperlichen Durchsuchung;

    Aus diesem Grund kann eine Durchsuchung unverhältnismäßig sein, wenn sich der Betroffene lediglich an einem gefährlichen Ort i.S.d. § 21 Abs. 2 Nr. 1 ASOG aufhält und in Bezug auf seine Person keine konkreten Umstände hinzutreten, die einen inneren Zusammenhang mit der Gefährlichkeit des jeweiligen Ortes begründen (VGH München, Beschluss vom 8. März 2012 - 10 C 12.141, juris, Rn. 15; zustimmend für das Berliner Landesrecht: Knape/Schönrock, a. a. O. § 34, Rn. 32).
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