Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.11.2015 - 3 ZB 13.626 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fortführung des Verfahrens trotz Tod des Klägers; Kostenauferlegung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands; Überprüfung der letzten periodischen dienstlichen Beurteilung
- rewis.io
Verfahrenseinstellung nach Tod des Klägers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fortführung des Verfahrens trotz Tod des Klägers; Kostenauferlegung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands; Überprüfung der letzten periodischen dienstlichen Beurteilung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.06.2008 - 3 C 5.07
Erfordernis der Prüfung der Erfolgsaussichten der Revision bei einer …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2015 - 3 ZB 13.626
Für die notwendige überschlägige Überprüfung des Streitstoffs sind aus Gründen der Prozesswirtschaftlichkeit Beweise jedoch nicht mehr zu erheben und schwierige Rechtsfragen nicht mehr zu klären (…vgl. BVerwG, B. v. 24.9.2009 a. a. O.; BVerwG, B. v. 24.6.2008 - 3 C 5/07 - juris Rn. 2;… Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 161 Rn. 16). - BVerwG, 24.09.2009 - 20 F 6.09
Das Verfahren ist durch den Tod des Klägers nicht gemäß § 173 Satz 1 VwGO in …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2015 - 3 ZB 13.626
In einem solchen Fall wird das Verfahren mit Wirkung für und gegen die - noch unbekannten - Erben fortgeführt (BVerwG, B. v. 24.9.2009 - 20 F 6/09 - juris Rn. 1).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 11 A 2224/16
Verstoß der Freistellung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke von …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. September 2009- 20 F 6.09 -, juris, Rn. 1; BayVGH, Beschluss vom 19. November 2015 - 3 ZB 13.626 -, juris, Rn. 1; OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2014- 11 A 1374/13 -, juris, Rn. 1.