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   VGH Hessen, 09.06.1994 - 13 TP 506/94   

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https://dejure.org/1994,8346
VGH Hessen, 09.06.1994 - 13 TP 506/94 (https://dejure.org/1994,8346)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09.06.1994 - 13 TP 506/94 (https://dejure.org/1994,8346)
VGH Hessen, Entscheidung vom 09. Juni 1994 - 13 TP 506/94 (https://dejure.org/1994,8346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 72 Abs 1 Nr 1 AsylVfG
    Erlöschen der Asylberechtigung im Falle der Erneuerung eines Nationalpasses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus VGH Hessen, 09.06.1994 - 13 TP 506/94
    Eine solche abschließende Beurteilung des Rechtsschutzbegehrens ist dem Verfahren zur Hauptsache vorzubehalten (vgl. BVerfG, Beschluß vom 13. März 1990 - BvR 94/88 u.a. -, BVerfGE 81, 347; Beschlüsse des Senats vom 19. August 1992 - 13 TP 2637/91 - und vom 4. Juni 1991 - 13 TP 3192/90 -).
  • BVerfG, 12.01.1993 - 2 BvR 1584/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Prozeßkostenhilfe

    Auszug aus VGH Hessen, 09.06.1994 - 13 TP 506/94
    Kommt aufgrund des Vorbringens des um Kostenbefreiung nachsuchenden Antragstellers eine Beweiserhebung auch nur ernsthaft in Betracht, ist grundsätzlich von der hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung auszugehen, mit der Folge, daß dem Prozeßkostenhilfegesuch zu entsprechen ist (BVerfG, Beschluß vom 12. Januar 1993 - 2 BvR 1584/92 - Hess. VGH, Beschluß vom 22. Februar 1990 - 12 TP 3491/89 - InfAuslR 1990, 250, 251).
  • VGH Hessen, 22.02.1990 - 12 TP 3491/89
    Auszug aus VGH Hessen, 09.06.1994 - 13 TP 506/94
    Kommt aufgrund des Vorbringens des um Kostenbefreiung nachsuchenden Antragstellers eine Beweiserhebung auch nur ernsthaft in Betracht, ist grundsätzlich von der hinreichenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung auszugehen, mit der Folge, daß dem Prozeßkostenhilfegesuch zu entsprechen ist (BVerfG, Beschluß vom 12. Januar 1993 - 2 BvR 1584/92 - Hess. VGH, Beschluß vom 22. Februar 1990 - 12 TP 3491/89 - InfAuslR 1990, 250, 251).
  • VG Arnsberg, 15.09.2006 - 12 K 1181/06

    Erlöschen, Asylanerkennung, Flüchtlingsanerkennung, Asylberechtigung,

    vgl. Marx, AsylVfG, 6. Auflage, 2005, § 72 AsylVfG, Rz. 45; Renner, Ausländerrecht, 8. Auflage, 2005, § 72 AsylVfG, Rz. 6; vgl. auch Verwaltungsgerichtshof (VGH) Kassel, Beschluss vom 9. Juni 1994 - 13 TP 506/94 - und Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 S 2193/97 - sowie VG Berlin, Beschluss vom 13. Juni 2002 - 21 A 225.02 -, jeweils abrufbar in JURIS.
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