Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rügeobliegenheit: Wann ist ein Vergaberechtsverstoß "erkennbar"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• VK Bund, 17.12.2008 - VK 3-167/08

  Baufeldfreimachung

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Die Begründung, die sich in der Entscheidung der Vergabekammern des Bundes (Az VK 1-19/10 und VK 3-167/08) fände, könne diese Auffassung auch nicht stützen, denn auch die auf Richtlinien oder Verordnungen an die öffentlichen Auftraggeber gestützten Vorgaben könnten und dürfen nicht den allgemein gültigen Teil der vergaberechtlichen Bestimmungen außer Kraft setzen oder eingrenzen.

  Die Antragsgegnerin verweist hierzu auf die Entscheidung der 1.VK Bund vom 12.03.2010 (VK 1-19/10) und 3.VK Bund, Beschluss vom 17.12.2008 (VK 3-167/08).

• VK Bund, 12.03.2010 - VK 1-19/10

  Durchführung der Unterhalts-, Glas- und Außenreinigung

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Die Begründung, die sich in der Entscheidung der Vergabekammern des Bundes (Az VK 1-19/10 und VK 3-167/08) fände, könne diese Auffassung auch nicht stützen, denn auch die auf Richtlinien oder Verordnungen an die öffentlichen Auftraggeber gestützten Vorgaben könnten und dürfen nicht den allgemein gültigen Teil der vergaberechtlichen Bestimmungen außer Kraft setzen oder eingrenzen.

  Die Antragsgegnerin verweist hierzu auf die Entscheidung der 1.VK Bund vom 12.03.2010 (VK 1-19/10) und 3.VK Bund, Beschluss vom 17.12.2008 (VK 3-167/08).

• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Mit dem zwingenden Ausschluss ihres Angebots entfällt die erforderliche Antragsbefugnis der Antragstellerin bzgl. weiterer möglicher Vergabeverstöße (BGH, Beschluss vom 18. Februar 2003 - X ZB 43/02).

 
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  (vgl. insoweit auch BGH, Beschluss vom 26.9.2006, Az X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 12.12.2007 - Verg 34/07

  Anforderungen an vom Auftraggeber geforderte Eignungsnachweise in öffentlichen …

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Die Formulierung bleibe missverständlich, wie sich auch aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 12.3.2008 (Az Verg 56/07) und vom 12.12.2007 (Az VII Verg 34/07) ergäbe.
• OLG Düsseldorf, 12.03.2008 - Verg 56/07

  Zur Unzulässigkeit und den Rechtsfolgen von unklaren Anforderungen an …

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Die Formulierung bleibe missverständlich, wie sich auch aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 12.3.2008 (Az Verg 56/07) und vom 12.12.2007 (Az VII Verg 34/07) ergäbe.
• OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

  Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von …

  Auszug aus VK Arnsberg, 31.01.2013 - VK 22/12

  Sie stützt sich auf die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.3.2010 - Az VII Verg 61/07 und vom 9.3.2011 - VII Verg 52/10), wonach es den Bietern freisteht, mehrere Hauptangebote einzureichen und es unerheblich ist, ob diese als Nebenangebot bezeichnet werden.

• VK Bund, 22.07.2015 - VK 2-61/15

  Nachprüfungsverfahren: Softwarepaket

  Da die Ag dies in Bezug auf die Dokumentenklassen unterlassen habe, gelten - so die ASt - insoweit keine Mindestanforderungen (Hinweis auf VK Arnsberg, Beschluss vom 31. Januar 2013, VK 22/12 sowie Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 17. Dezember 2008, VK 3 - 167/08).