Volltextveröffentlichungen (4)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe zum Genehmigungs- und Abrechnungsmanagement - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Software ist kein "energieverbrauchsrelevantes Produkt"!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Software ist kein "energieverbrauchsrelevantes Produkt"! (VPR 2015, 88)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Großer qualitativer Spielraum: Preis darf nicht alleiniges Zuschlagskriterium sein! (VPR 2015, 1081)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13

  Vergaberechtswidrigkeit eines Wertungssystems nach dem Prinzip "100 Punkte oder …

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  Auf die sofortige Beschwerde des Wettbewerbers der ASt hob das OLG Düsseldorf die Entscheidung der Vergabekammer auf (Beschluss vom 22. Januar 2014, VII-Verg 26/13).

  Wie die erkennende Vergabekammer (Beschluss VK 3 - 61/13) und die Beschwerdeinstanz (Beschluss VII-Verg 26/13) bereits im vorangegangenen Verfahren entschieden hätten, weise die Leistungsbeschreibung die Merkmale einer funktionalen Ausschreibung auf.

  Die ASt hat sich an dem vorausgegangenen, aufgrund der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 22. Januar 2014 (VII-Verg 26/13) aufgehobenen Vergabeverfahren durch Abgabe eines Angebots beteiligt.

  Eine Änderung der Vergabeunterlagen war erforderlich geworden, nachdem das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 22. Januar 2014 (VII-Verg 26/13) entschieden hat, dass die Zuschlagserteilung wegen Mängeln der Vergabeunterlagen zu untersagen sei.

• VK Bund, 30.07.2013 - VK 3-61/13

  Nachprüfungsverfahren: Abmahnungsmanagement nach § 302 SGB V

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  Den hiergegen gerichteten Nachprüfungsantrag eines Wettbewerbers der ASt wies die Vergabekammer zurück (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 30. Juli 2013, VK 3 - 61/13).

  Wie die erkennende Vergabekammer (Beschluss VK 3 - 61/13) und die Beschwerdeinstanz (Beschluss VII-Verg 26/13) bereits im vorangegangenen Verfahren entschieden hätten, weise die Leistungsbeschreibung die Merkmale einer funktionalen Ausschreibung auf.

  Darauf habe der Wettbewerber der ASt im vorangegangenen Verfahren (VK 3 - 61/13) zutreffenderweise hingewiesen.

  aa) Für ihre entgegenstehende Ansicht beruft die ASt sich zunächst darauf, dass die Vergabekammer in dem die vorangegangene Ausschreibung betreffenden Nachprüfungsverfahren (VK 3 - 61/13) festgestellt habe, dass die Leistungsbeschreibung "auch konzeptionelle Elemente" enthalte, die den Bietern einen gewissen Spielraum bei der Erstellung ihrer Angebote lasse.

• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines …

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  mit Hinweis auf die Formulierung in Art. 24 Abs. 1 RL 2004/18/EG; dem folgend BGH, Beschluss vom 7.1.2014 - X ZB 15/13) sowie des Weiteren bei funktionalen Ausschreibungen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass der Auftraggeber nur "Leistungs- und Funktionsanforderungen" vorgeben muss, z.B. § 8 EG Abs. 2 Nr. 2 VOL/A, welche von den Bietern in unterschiedlicher Weise ausgefüllt bzw. erreicht werden können.

 
• OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - Verg 22/13

  Voraussetzungen einer funktionalen oder teilfunktionalen Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  Konsequent kommt auch bei funktionalen Ausschreibungen der Preis als alleiniges Wertungskriterium nicht in Betracht, da auch die qualitativen Aspekte unterschiedlicher Angebote der Erfassung im Rahmen der Wertung bedürfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Dezember 2013 - Verg 22/13).
• BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

  Sporthallenbau

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  In der nationalen Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, dass der niedrigste Preis grundsätzlich das maßgebliche Zuschlagskriterium sein kann (BGH, Urteil vom 15. April 2008, X ZR 129/06; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Mai 2013, 11 Verg 4/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.1.2009, VII-Verg 59/08; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Dezember 2008, 1 Verg 9/08).
• OLG Naumburg, 05.12.2008 - 1 Verg 9/08

  Pflicht des Bieters zur Prüfung der Verdingungsunterlagen auf Vergabeverstöße; …

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  In der nationalen Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, dass der niedrigste Preis grundsätzlich das maßgebliche Zuschlagskriterium sein kann (BGH, Urteil vom 15. April 2008, X ZR 129/06; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Mai 2013, 11 Verg 4/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.1.2009, VII-Verg 59/08; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Dezember 2008, 1 Verg 9/08).
• OLG Düsseldorf, 14.01.2009 - Verg 59/08

  Zuschlagskriterien bei der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  In der nationalen Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, dass der niedrigste Preis grundsätzlich das maßgebliche Zuschlagskriterium sein kann (BGH, Urteil vom 15. April 2008, X ZR 129/06; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Mai 2013, 11 Verg 4/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.1.2009, VII-Verg 59/08; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Dezember 2008, 1 Verg 9/08).
• OLG Frankfurt, 14.05.2013 - 11 Verg 4/13

  Zur Zulässigkeit der Aufhebung einer Ausschreibung mangels wirtschaftlichen …

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  In der nationalen Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, dass der niedrigste Preis grundsätzlich das maßgebliche Zuschlagskriterium sein kann (BGH, Urteil vom 15. April 2008, X ZR 129/06; OLG Frankfurt, Beschluss vom 4. Mai 2013, 11 Verg 4/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.1.2009, VII-Verg 59/08; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Dezember 2008, 1 Verg 9/08).
• OLG Düsseldorf, 18.10.2010 - Verg 39/10

  Ablehnung der Gestattung des vorzeitigen Zuschlags auf ein Nebenangebot

  Auszug aus VK Bund, 10.11.2014 - VK 2-89/14

  Dies ist insbesondere bei der Zulassung von Nebenangeboten der Fall (grundlegend zu dieser Thematik OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.10.2010 - VII Verg 39/10.

• VK Bund, 19.02.2018 - VK 1-167/17

  Stromartikel

  Ein solches Konzept kann insbesondere die Funktion haben, dem Auftraggeber Sicherheit darüber zu geben, dass der spätere Vertragspartner wichtige Vorgaben der Leistungsbeschreibung verstanden hat und damit auch wirklich beachtet (vgl. VK Bund, Beschluss vom 10. November 2014, VK 2 - 89/14, S. 15).
• VK Baden-Württemberg, 01.09.2015 - 1 VK 30/15

  Öffentliche Auftragsvergabe: Rechtsverletzung bei Verstoß gegen die …

  Es liegt kein Fall vor, dass ein Angebot geringfügig billiger sein kann, aber überproportional hinter der Qualität des teureren Angebots zurückbleiben wird (VK Bund vom 10.11.2014, VK 2 - 89/14).