Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann sind Wahlpositionen zulässig?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Entscheidung über Wahlpositionen ist vor Zuschlagserteilung zu treffen

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wie werden Alternativpositionen gewertet?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Entscheidung über Wahlpositionen ist vor Zuschlagserteilung zu treffen! (VPR 2019, 139)

Verfahrensgang

• VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18
• OLG Düsseldorf, 15.05.2019 - Verg 61/18
• VK Bund, 12.10.2020 - VK 2-33/20

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10

  Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die …

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Ob und unter welchen Voraussetzungen Wahlpositionen zulässig sind, ist Spezialwissen, das bei einem durchschnittlichen Bieter nicht vorausgesetzt werden kann (so bereits OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, a.a.O.).

  bb) Die eigentliche Problematik der Aufnahme von Leistungspositionen, deren tatsächliche Umsetzung im Rahmen der späteren Auftragsausführungen unsicher ist, liegt jedenfalls bei der in der vorliegenden, unter (aa) geschilderten Sachverhaltskonstellation darin, dass sie sowohl die Bestimmtheit und Eindeutigkeit der Leistungsbeschreibung als auch die Transparenz des Vergabeverfahrens tangieren und es dem öffentlichen Auftraggeber ermöglichen könnten, "durch seine Entscheidung für oder gegen eine Wahlposition das Wertungsergebnis aus vergaberechtsfremden Erwägungen zu beeinflussen" (so grundlegend zu Wahlpositionen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10).

  Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  [...] Solche Positionen enthalten nur eine im Bedarfsfall erforderliche Leistung, über deren Ausführung erst nach Auftragserteilung und nicht bereits bei Erteilung des Zuschlags entschieden wird." (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII- Verg 58/10, Rn. 63 (nach juris) m.w.N.; siehe auch Beschluss vom 22. Februar.

• OLG Düsseldorf, 14.09.2016 - Verg 7/16

  Anforderungen an die Leistungsbeschreibung im Rahmen der Neubeschaffung von drei …

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

• OLG München, 22.10.2015 - Verg 5/15

  Unzulässigkeit der Ausschreibung von Alternativ- oder Wahlpositionen

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

 
• OLG Düsseldorf, 22.02.2012 - Verg 87/11

  Anforderungen an die Ausschreibung von Versicherungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Ebenfalls zu fordern ist, dass der Auftraggeber bei alternativen Wahlpositionen von vornherein in den Vergabeunterlagen deutlich macht, von welchen Kriterien er die Entscheidung für die eine oder aber die andere Variante abhängig macht; so werden willkürliche Entscheidungen vermieden (s. zum Vorstehenden OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2011, VII-Verg 58/10; Beschluss vom 22. Februar 2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

  2012, VII-Verg 87/11; Beschluss vom 14. September 2016, VII-Verg 7/16; OLG München, Beschluss vom 22. Oktober 2015, Verg 5/15).

• OLG Düsseldorf, 17.01.2018 - Verg 39/17

  Ausschließung eines Bieters im Rahmen der Vergabe von Wasserinjektionsleistungen …

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Allerdings ist ein Nachprüfungsantrag bei festgestelltem Verstoß gegen Vergaberecht nur dann unbegründet, wenn gänzlich auszuschließen ist, dass es durch den Verstoß gegen Vergaberecht zu einer Beeinträchtigung der Zuschlagschancen des jeweiligen Antragstellers gekommen ist (so zuletzt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Hauptangebote abgibt (ausführlich zur Zulässigkeit mehrerer Hauptangebote und zum Gesichtspunkt des Wahlschuldverhältnisses OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015, Verg 28/14, dort sub II.2.b)(9)).
• OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - Verg 22/13

  Voraussetzungen einer funktionalen oder teilfunktionalen Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 21.10.2018 - VK 2-88/18

  Sie hat ihr Auftragsinteresse durch die Abgabe eines Angebots belegt und durch ihre vorprozessuale Rüge sowie ihren Nachprüfungsantrag geltend gemacht, dass das Vergabeverfahren aus mehreren Gründen gegen Vergaberecht verstoße und sie in ihren Rechten gemäß § 97 Abs. 6 GWB verletze (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Dezember 2013, VII-Verg 22/13 m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 15.05.2019 - Verg 61/18

  Offenes Verfahren über die Vergabe von Abbrucharbeiten

  Die Beigeladene beantragt, 1. den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 21. Oktober 2018, VK 2 - 88/18 aufzuheben, 2. den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückzuweisen, hilfsweise, andere geeignete Maßnahmen zur Wahrung der geschützten Rechtsposition der Beigeladenen zu treffen, 3. die Hinzuziehung des Verfahrensbevollmächtigten der Beigeladenen im Verfahren vor der Vergabekammer für notwendig zu erklären.