Rechtsprechung
| VK Bund, 22.01.2019 - VK 1-109/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
In der Zeit "zwischen den Jahren" sind längere Fristen zu setzen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vorlage von Referenzen: "Zwischen den Jahren" sind längere Fristen zu setzen! (VPR 2019, 98)
Verfahrensgang
- VK Bund, 22.01.2019 - VK 1-109/18
- OLG Düsseldorf - Verg 5/19 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Bund, 22.01.2019 - VK 1-109/18
Sie ist daher nicht als unterliegende Partei anzusehen und an den Kosten des Verfahrens und den Aufwendungen des ASt zu beteiligen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Juni 2014, VII-Verg 41/13).Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch den ASt war notwendig, da das Nachprüfungsverfahren aufgrund der Komplexität des Sachverhalts und der damit einhergehenden Rechtsfragen die Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten als sachgerecht erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
- OLG Düsseldorf, 05.10.2016 - Verg 24/16
Erklärungswert der Übersendung eines Datenblatts im Rahmen eines …
Auszug aus VK Bund, 22.01.2019 - VK 1-109/18
Im Fall einer von der Vergabestelle in Kenntnis der Umstände gesetzten knappen Frist kann es unter Umständen zu einer vergaberechtswidrigen Benachteiligung des Bieters kommen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05. Oktober 2016, VII-Verg 24/16 zur unzulässigen Verkürzung der Wartefrist § 101a GWB a.F. während gesetzlicher Feiertage). - OLG Düsseldorf, 18.04.2012 - Verg 93/11
Zulässigkeit der Ausschreibung der Versorgung von Krankenkassen mit Arzneimitteln
Auszug aus VK Bund, 22.01.2019 - VK 1-109/18
Wenn die Vergabekammer die Unwirksamkeit dieses Vertrags feststellt, besteht die Möglichkeit, dass die ASt den entsprechenden Auftrag noch erlangt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. April 2012, VII-Verg 93/11).