Rechtsprechung
| VK Nordbayern, 08.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-7 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- VK Nordbayern
- VK Nordbayern
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nur Vorinformation veröffentlicht: Antrag auf Nachprüfung unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Frankfurt, 10.11.2015 - 11 Verg 8/15
Dokumentationspflicht bei bekanntgemachter Absicht zur Direktvergabe; Umfang
Auszug aus VK Nordbayern, 08.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-7
Die Antragstellerin trägt vor, dass die Vorabbekanntmachung notwendiger Bestandteil des Vergabeverfahrens sei und deshalb im Nachprüfungsverfahren angreifbar sei und zitiert hier das OLG Frankfurt, Beschluss vom 10.11.2015 - 11 Verg 8/15; OLG München, Beschluss vom 22.06.2011 - Vergabe 6/11; VK Südbayern, Beschluss vom 15.10.2015 - Z33194 - 106/15. Diesen von der Antragstellerin zitierten Entscheidungen liegen immer andere Sachverhalte zugrunde, nämlich dass eine Direktvergabe nach Art. 5 Absätze. - OLG München, 22.06.2011 - Verg 6/11
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag: Anforderungen an eine wirksame …
Auszug aus VK Nordbayern, 08.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-7
Das Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 22.06.2011 - Az.:Verg 6/11, dass "eine reine Vorinformation grundsätzlich noch kein Beginn eines Ausschreibungsverfahrens ist, weil nur eine geplante Ausschreibung angekündigt wird (OLG München, B. v. 12.11.2010 - Az.: Verg 21/10)". - OLG München, 12.11.2010 - Verg 21/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Beginn des Vergabeverfahrens; Zulassung von …
Auszug aus VK Nordbayern, 08.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-7
Das Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 22.06.2011 - Az.:Verg 6/11, dass "eine reine Vorinformation grundsätzlich noch kein Beginn eines Ausschreibungsverfahrens ist, weil nur eine geplante Ausschreibung angekündigt wird (OLG München, B. v. 12.11.2010 - Az.: Verg 21/10)". - OLG Düsseldorf, 02.03.2011 - Verg 48/10
Vergabe von Dienstleistungen des öffentlichen Personennahverkehrs im Wege der …
Auszug aus VK Nordbayern, 08.05.2018 - RMF-SG21-3194-3-7
Es führt aber darüber hinaus weiter an, dass im dort zu entscheidenden Vergabenachprüfungsverfahren, in dem es um die Rechtmäßigkeit einer Direktvergabe ging, die Verordnung 1370/2007 die Veröffentlichung der Vergabe ein Jahr zu- vor vorsieht, weshalb die europaweite Bekanntmachung als erster Schritt des Ausschreibungsverfahrens anzusehen und letztlich Teil der Vergabehandlung selbst (OLG Düsseldorf, B. v. 3.3.2011 - Az.: Verg 48/10) sei (Vergabekammer Südbayern…, Beschluss vom 23. November 2016 - Z3319420-03/15 -, Rn. 98, juris).