Rechtsprechung
| VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zweifeln an Produkteigenschaft ist nachzugehen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Zweifeln an Produkteigenschaft ist nachzugehen! (VPR 2018, 159)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Frankfurt, 23.06.2016 - 11 Verg 4/16
Zur Intransparenz von Bewertungskriterien
Auszug aus VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17
Wenn sie sich nicht aktiv beteiligen, bleiben sie kostenrechtlich neutral (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 23. Juni 2016 - 11 Verg 4/16). - OLG Celle, 13.12.2007 - 13 Verg 10/07
Nachprüfungsverfahren in einem Vergabeverfahren für Postdienstleistungen; …
Auszug aus VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17
Im Gegenteil, es ist gerade so, dass der Auftraggeber im Rahmen der Angebotsprüfung und -wertung zunächst darauf vertrauen darf, dass die von den Bietern in den Angebotsunterlagen gemachten Angaben wahrheitsgemäß erfolgt sind (((vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Dezember 2007- 13 Verg 10/07). - OLG München, 07.04.2011 - Verg 5/11
Vergabenachprüfungsverfahren: Erforderlichkeit eines Gleichwertigkeitsnachweises …
Auszug aus VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17
Wenn der Auftraggeber die von ihm aufgestellten Vorgaben nicht beachtet und die Entscheidung auf sachwidrige Erwägungen gestützt hat, ist dies nicht mehr von seinen Beurteilungsspielraum gedeckt (vgl. OLG München, Beschl. v. 7. April 2011 - Verg 5/11; VK Bund, Beschl. v. 1. September 2011, VK 3, 110/11). - OLG München, 29.03.2007 - Verg 2/07
Vorlage einer Entgeltgenehmigung
Auszug aus VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17
Ein Angebot, welches nicht entsprechend der vorgegebenen Mindestanforderungen angeboten wird, muss zwingend ausgeschlossen werden, weil es wegen der sich nicht deckenden Willenserklärungen nicht zu dem beabsichtigten Vertragsschluss führen kann (OLG München, Beschl. v. 29. März 2007 - Az.: Verg 02/07, zuletzt auch VK Sachsen, Beschl. v. 16. Juni 2017 - Az.: 1/SVK/009-17).
- VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21
Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!
Nur dann, wenn sich aus dem Angebot Zweifel ergeben, die das Leistungsversprechen eines Bieters als nicht plausibel erscheinen lassen und Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Bieter die auf- traggeberseitig gesetzten Vorgaben möglicherweise nicht einhalten kann, ist der Auftraggeber gehalten, eine Aufklärung herbeizuführen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29. Mai 2020 - 15 Verg 2/20 - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Januar 2020 - Verg 20/19 -, OLG Celle, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - 13 Verg 10/07 - VK Bund, Beschluss vom 27. November 2019 - VK 2-84/19 - VK Sachsen, Beschluss vom 8. August 2017 - 1/SVK/014-17 -). - VK Sachsen, 07.12.2020 - 1/SVK/030-20
Auftraggeber darf auf Bieterangaben vertrauen!
Nur dann, wenn sich aus dem Angebot Zweifel ergeben, die das Leistungsversprechen eines Bieters als nicht plausibel erscheinen lassen und Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Bieter die auftraggeberseitig gesetzten Vorgaben möglicherweise nicht einhalten kann, ist Auftraggeber gehalten, eine Aufklärung herbeizuführen (OLG Karlsruhe, B. v. 29.05.2020 - 15 Verg 2/20; OLG Düsseldorf, B. v. 15.01.2020 - Verg 20/19, OLG Celle, Beschluss vom 13.12.2007 - 13 Verg 10/07; VK Bund, B. v. 27.11.2019 - VK 2-84/19; VK Sachsen, 08.08.2017 - 1/SVK/014-17).