Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auf Vergabeplattform eingestellte Nachrichten gelten als zugegangen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• VK Südbayern, 29.03.2019 - Z3-3-3194-1-07-03/19

  Über eine Vergabeplattform abrufbare Bieterinformationen genügen nicht den …

  Auszug aus VK Westfalen, 31.03.2021 - VK 1-9/21

  Insofern sei die Rechtsprechung der VK Südbayern, Beschluss vom 29.03.2019, Z3-3-3194-1-07-03/19 auch hier anwendbar.

  2.2 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung der VK Südbayern vom 29.03.2019, Z3-3-3194-1-07-03/19.

• EuGH, 25.01.2017 - C-375/15

  BAWAG - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2007/64/EG - Zahlungsdienste …

  Auszug aus VK Westfalen, 31.03.2021 - VK 1-9/21

  Eine entsprechende Auffassung hatte auch der EuGH in seinem Urteil vom 25.01.2017, C-375/15 vertreten.
• OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 54/18

  Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Wartepflicht gem. § 19 Abs. 2 S. 3 VOB/A -EU …

  Auszug aus VK Westfalen, 31.03.2021 - VK 1-9/21

  Die Kammer lässt es deshalb auch dahingestellt, ob der Screenshot der Antragsgegnerin über die Versendung der Informations-E-Mail die Antragsgegnerin entlastet, in diesem Sinne jedenfalls OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2019, Verg 54/18.
• OLG Düsseldorf, 23.12.2014 - Verg 37/13

  Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Verfahren …

  Auszug aus VK Westfalen, 31.03.2021 - VK 1-9/21

  Ob die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten des öffentlichen Auftraggebers notwendig ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Dezember 2014, Az.: VII-Verg 37/13).

• VK Sachsen, 28.07.2021 - 1/SVK/043-20

  E-Vergabe: Absageschreiben kann in Bieterportal eingestellt werden!

  Das Bieterpostfach des "AI-Bietercockpits" und der Bieterbereich der Vergabeplattform gehören zum Machtbereich des Bieters (vgl. VK Saarland, Beschluss vom 22. März 2021 - 1 VK 6/20 - und VK Westfalen, Beschluss vom 31. März 2021 - VK 1-9/21 -).

  Sofern ein Bieter sich einen Account auf einer E-Vergabeplattform durch Registrierung anlegt, bestimmt er damit auch, dass dieses Postfach für den Empfang von Erklärungen an ihn genutzt werden kann (VK Westfalen, Beschluss vom 31. März 2021 - VK 1-9/21 -).

• VK Südbayern, 23.05.2023 - 3194.Z3-3_01-22-63

  Hinweis auf E-Mail-Versand schließt Zustellung über Vergabeplattform aus!

  Die Tendenz der jüngeren vergaberechtlichen Rechtsprechung geht dahin, einen Zugang zu bejahen, da der einem registrierten Bieter zur Verfügung stehende passwortgeschützte Bereich auf einer Vergabeplattform zum Machtbereich des Bieters gehöre und ein Bieter, der sich ein Konto auf einer Vergabeplattform durch Registrierung anlegt, damit auch bestimme, dass dieses Postfach für den Empfang von Erklärungen an ihn genutzt werden kann (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 28.07.2021 - 1/SVK/043-20; VK Westfalen, Beschluss vom 31.03.2021 - VK 1-9/21).
• VK Südbayern, 30.03.2023 - 3194.Z3-3_01-22-63

  Verfahrensmangel, Vergabeverfahren, Bieter, Bewerber, Vergabekammer, Frist, …

  Die Tendenz der jüngeren vergaberechtlichen Rechtsprechung geht dahin, einen Zugang zu bejahen, da der einem registrierten Bieter zur Verfügung stehende passwortgeschützte Bereich auf einer Vergabeplattform zum Machtbereich des Bieters gehöre und ein Bieter, der sich ein Konto auf einer Vergabeplattform durch Registrierung anlegt, damit auch bestimme, dass dieses Postfach für den Empfang von Erklärungen an ihn genutzt werden kann (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 28.07.2021 - 1/SVK/043-20; VK Westfalen, Beschluss vom 31.03.2021 - VK 1-9/21).