Rechtsprechung
VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16 |
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Herstellung, Lieferung und Einbau von Fertignasszellen ist eigenes Fachlos!
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Besprechungen u.ä. (2)
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Herstellung, Lieferung und Einbau von Fertignasszellen: Eigenes Fachlos? (VPR 2017, 56)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Herstellung, Lieferung und Einbau von Fertignasszellen: Eigenes Fachlos? (IBR 2017, 272)
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- OLG Düsseldorf, 11.01.2012 - Verg 52/11
Erfordernis der Fachlosvergabe von Glasreinigungsarbeiten
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Die Beurteilung ist dabei nicht statisch anzustellen, sondern muss die aktuellen Marktverhältnisse in den Blick nehmen (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11; Beschluss vom 8. September 2011, VII-Verg 48/11; Beschluss vom 23. März 2011, VII-Verg 63/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13).März 2012, VII-Verg 92/11, m.w.N.; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11).
Zu beachten ist aber auch, dass das Vergaberecht nicht nur Bieterrechte eröffnen, sondern auch wirtschaftliche Leistungsbeschaffung gewährleisten soll und der öffentliche Auftraggeber als Nachfrager durch seine Ausschreibungen nicht bestimmte Märkte oder Marktteilnehmer zu bedienen hat; vielmehr bestimmt er im Rahmen der ihm übertragenen Aufgaben den daran zu messenden Beschaffungsbedarf sowie die Art und Weise, wie dieser gedeckt werden soll (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. März 2012, VII-Verg 92/11; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11).
Die Entscheidung des Auftraggebers ist nur darauf zu überprüfen, ob sie auf einer vollständigen und zutreffenden Tatsachengrundlage beruht sowie aus vernünftigen Erwägungen heraus und im Ergebnis vertretbar getroffen worden ist bzw. nicht auf Fehlbeurteilungen, namentlich auf Willkür, beruht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII- Verg 100/11; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11).
- OLG München, 09.04.2015 - Verg 1/15
Vergabenachprüfungsverfahren: Bildung eines Fachloses für die Vergabe von …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Der mit einer Fachlosvergabe allgemein verbundene Ausschreibungs-, Prüfungs- und Koordinierungsmehraufwand sowie ein höherer Aufwand bei Gewährleistungen können eine Gesamtvergabe für sich allein nicht rechtfertigen, weil es sich dabei um einen Fachlosvergaben immanenten und damit typischerweise verbundenen Mehraufwand handelt, der nach dem Zweck des Gesetzes grundsätzlich in Kauf zu nehmen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. März 2012, VII-Verg 92/11; vgl. auch OLG München, Beschluss vom 9. April 2015, Verg 1/15). - OLG Koblenz, 16.09.2013 - 1 Verg 5/13
Sammeltonnen - Europaweite Ausschreibung: Aufgabenspezifischer Anbietermarkt für …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Die Beurteilung ist dabei nicht statisch anzustellen, sondern muss die aktuellen Marktverhältnisse in den Blick nehmen (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11; Beschluss vom 8. September 2011, VII-Verg 48/11; Beschluss vom 23. März 2011, VII-Verg 63/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13).
- OLG Düsseldorf, 05.11.2014 - Verg 20/14
Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags eines potentiellen …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Als mittelbar Betroffenem, hier potentiellem Nachunternehmer oder Lieferanten für einen Bieter, in dieser Ausschreibung fehlt der ASt insoweit das erforderliche Interesse am Auftrag (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. November 2014, VII-Verg 20/14;… Möllenkamp in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, § 160 Rn.48, m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 17.01.2013 - Verg 35/12
Anforderungen an die Ausschreibung qualitätsorientierter Reinigungsarbeiten
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Zum einen muss ein Antragsteller in solchen Fällen, in denen er sich durch seiner Ansicht nach vergaberechtswidrige Bestimmungen in den Vergabeunterlagen gehindert oder erheblich beeinträchtigt sieht, sich chancenreich am Vergabeverfahren zu beteiligen, nicht zur Begründung eines Auftragsinteresses einen Teilnahmeantrag oder hier ein (wertungsfähiges) Angebot abgeben, sondern dokumentiert dieses Interesse durch seine vorprozessuale Rüge und den anschließenden Nachprüfungsantrag (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2013, VII-Verg 35/12). - OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 100/11
Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und …
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Die Entscheidung des Auftraggebers ist nur darauf zu überprüfen, ob sie auf einer vollständigen und zutreffenden Tatsachengrundlage beruht sowie aus vernünftigen Erwägungen heraus und im Ergebnis vertretbar getroffen worden ist bzw. nicht auf Fehlbeurteilungen, namentlich auf Willkür, beruht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII- Verg 100/11; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11). - OLG Düsseldorf, 23.03.2011 - Verg 63/10
Vergaberechtswidrigkeit der unterbliebenen Bildung von Fachlosen
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Die Beurteilung ist dabei nicht statisch anzustellen, sondern muss die aktuellen Marktverhältnisse in den Blick nehmen (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11; Beschluss vom 8. September 2011, VII-Verg 48/11; Beschluss vom 23. März 2011, VII-Verg 63/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13). - OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - Verg 48/11
Zulässigkeit des Absehens von der Fachlosvergabe
Auszug aus VK Bund, 18.11.2016 - VK 1-98/16
Die Beurteilung ist dabei nicht statisch anzustellen, sondern muss die aktuellen Marktverhältnisse in den Blick nehmen (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11; Beschluss vom 8. September 2011, VII-Verg 48/11; Beschluss vom 23. März 2011, VII-Verg 63/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 16. September 2013, 1 Verg 5/13).