Volltextveröffentlichungen (4)

• oeffentliche-auftraege.de
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rüge muss regelmäßig innerhalb von 2 bis 3 Tagen erfolgen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Koblenz, 18.09.2003 - 1 Verg 4/03

  Vergabenachprüfungsverfahren für eine offene Ausschreibung über Abfallentsorgung: …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Nach der Rechtsprechung muss die Rüge angesichts der kurzen Fristen, die im Vergaberecht allgemein gelten, grundsätzlich innerhalb von 1 bis 3 Tagen erfolgen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03; VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2009, Az.: 21.VK-3194-63/08;… Bechthold, GWB, § 107, Rdnr. 2, m.w.N.).

  Eine Rügefrist von 2 Wochen, die in der Rechtsprechung als Obergrenze anerkannt wird (…vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 45 ff.), kann einem Bieterunternehmen allenfalls dann zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sachverhalts- und/oder Rechtslage erschwert wird, und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom06.04.2004, Az.: Verg 1/04, VergabeR 2004, 609; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: 1 Verg 22/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03, VergabeR 2003, s. 709 ff).

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Die Frage, ob die Voraussetzungen für einen solchen Ausschluss gegeben sind, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 02.10.2008, Az.. 13 Verg 4/08, unter Hinweis auf BGHZ 169, 131, 142 Tz. 32 m.w.N.).
• OLG Celle, 02.10.2008 - 13 Verg 4/08

  Ausschließbarkeit eines Angebots aus anderen als den mit dem Nachprüfungsantrag …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Die Frage, ob die Voraussetzungen für einen solchen Ausschluss gegeben sind, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 02.10.2008, Az.. 13 Verg 4/08, unter Hinweis auf BGHZ 169, 131, 142 Tz. 32 m.w.N.).

 
• OLG Düsseldorf, 15.06.2000 - Verg 6/00

  Euro-Münzplättchen III; Teilung eines ausgeschriebenen Auftrags in Lose

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Die analoge Anwendung dieser Vorschrift zugunsten eines obsiegenden Beigeladenen ist im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer geboten (…vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 155, 158; sowie OLG Düsseldorf, Beschluss v. 15.06.2000, Az.: Verg 6/00).
• OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

  Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Eine Rügefrist von 2 Wochen, die in der Rechtsprechung als Obergrenze anerkannt wird (…vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 45 ff.), kann einem Bieterunternehmen allenfalls dann zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sachverhalts- und/oder Rechtslage erschwert wird, und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom06.04.2004, Az.: Verg 1/04, VergabeR 2004, 609; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: 1 Verg 22/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03, VergabeR 2003, s. 709 ff).
• OLG Düsseldorf, 12.01.2000 - Verg 3/99

  Wann liegt Missverhältnis zwischen Preis und Leistung vor?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Die analoge Anwendung dieser Vorschrift zugunsten eines obsiegenden Beigeladenen ist im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer geboten (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 155, 158; sowie OLG Düsseldorf, Beschluss v. 15.06.2000, Az.: Verg 6/00).
• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Eine Rügefrist von 2 Wochen, die in der Rechtsprechung als Obergrenze anerkannt wird (vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 45 ff.), kann einem Bieterunternehmen allenfalls dann zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sachverhalts- und/oder Rechtslage erschwert wird, und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom06.04.2004, Az.: Verg 1/04, VergabeR 2004, 609; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: 1 Verg 22/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03, VergabeR 2003, s. 709 ff).
• OLG Düsseldorf, 25.02.2004 - Verg 9/02

  Kostenersatz bei Aufgabenübertragung durch die Vergabestelle?

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Ausreichend für die positive Kenntnis eines Mangels im Sinne von § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB ist bereits das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf die Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen erlaubt und es bei vernünftiger Betrachtung gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2002, Az.: Verg 9/02).
• OLG Jena, 30.03.2009 - 9 Verg 12/08

  Unverzügliche Rüge

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Die Rügepflicht nach § 107 Abs. 3 Satz 1GWB entsteht, wenn der Bieter von den tatsächlichen Umständen, auf die er seinen Vorwurf einer Vergaberechtsverletzung stützt, volle Kenntnis hat und zumindest nach laienhafter Bewertung aus der Perspektive eines fachkundigen Unternehmens als Vergaberechtsverstoß bewertet hat (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 30.03.2009, Az.: 9 Verg 12/08).
• OLG Naumburg, 25.01.2005 - 1 Verg 22/04

  "Luftbild"; Anforderungen an die Unverzüglichkeit der Rüge eines vermeintlichen …

  Auszug aus VK Niedersachsen, 24.06.2009 - VgK-28/09

  Eine Rügefrist von 2 Wochen, die in der Rechtsprechung als Obergrenze anerkannt wird (…vgl. OLG Düsseldorf, NZBau 2000, S. 45 ff.), kann einem Bieterunternehmen allenfalls dann zugestanden werden, wenn eine verständliche Abfassung der Rüge durch eine schwierige Sachverhalts- und/oder Rechtslage erschwert wird, und die Inanspruchnahme fachkundiger Hilfe erfordert (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom06.04.2004, Az.: Verg 1/04, VergabeR 2004, 609; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.01.2005, Az.: 1 Verg 22/04; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.09.2003, Az.: 1 Verg 4/03, VergabeR 2003, s. 709 ff).
• BayObLG, 11.02.2004 - Verg 1/04

  Voraussetzungen für den Ausschluss in Vergabesachen
• VK Nordbayern, 28.01.2009 - 21.VK-3194-63/08

  Rechtzeitigkeit der Rüge