Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtliche Ausgestaltung der Berücksichtigung eines wirtschaftlichen Unterkostenangebots durch einen öffentlichen Auftraggeber; Einbeziehung von ausgeschlossenen Angeboten in die Vergleichsberechnung

• schleswig-holstein.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wie ist bei ungewöhnlich niedrigen Preisen vorzugehen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (31)

• OLG Brandenburg, 22.03.2011 - Verg W 18/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Auskömmlichkeitsprüfung zur Überprüfung eines …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Bei der Frage, ob eine Aufklärungspflicht besteht, hat der Auftraggeber einen gewissen Beurteilungsspielraum, der nur der begrenzten Kontrolle unterliegt (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10).

  Während teilweise bereits eine Abweichung von 10% als ausreichend angesehen wird (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; OLG München, Beschluss vom 02.06.2006, Verg 12/06; VK Nordbayern, Beschluss vom 15.01.2004, 320.VK-3194-46/03), entsteht nach anderen die Aufklärungspflicht erst bei einer Abweichung von mehr als 20% (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30.03.2004, 11 Verg 4/04, 11 Verg 5/04).

  Die ASt hätte in diesem Zusammenhang auch darlegen müssen, in welcher Art und Weise sie die geschuldeten Leistungen erbringen wollte (vgl. Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10).

  Allein der Bieter ist in der Lage, zur Auskömmlichkeit seiner Kalkulation Stellung zu nehmen und die Bedenken der Vergabestelle zu entkräften (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 06.06.2007, VK-SH 10/07; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Eine Verletzung des Beurteilungsspielraums liegt nur dann vor, wenn die von ihm getroffenen Sachverhaltsermittlungen und -feststellungen oder die Anwendung vergaberechtlicher Rechtsbegriffe auf willkürlichen und sachwidrigen Erwägungen beruhen (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; VK Berlin, Beschluss vom 27.07.2009, VK - B 1 -18/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1 - 23/05;… Weyand, Vergaberecht 2010 Praxiskommentar, § 16 VOL/A Nr. 116.8.1.1.2 Rz. 579).

• VK Bund, 20.04.2005 - VK 1-23/05

  Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Bei einer Zuschlagerteilung auf ein Unterangebot läuft der Auftraggeber Gefahr, dass der Auftragnehmer in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät und den Auftrag nicht oder nicht ordnungsgemäß zu Ende führt (BGH, Beschluss vom 31.08.1994, 2 StR 256/94; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Teilweise werden ausgeschlossene Angebote generell von der Vergleichsberechnung ausgenommen (1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 23.12.2003, 1 Verg 8/03).

  Allein der Bieter ist in der Lage, zur Auskömmlichkeit seiner Kalkulation Stellung zu nehmen und die Bedenken der Vergabestelle zu entkräften (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 06.06.2007, VK-SH 10/07; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Eine Verletzung des Beurteilungsspielraums liegt nur dann vor, wenn die von ihm getroffenen Sachverhaltsermittlungen und -feststellungen oder die Anwendung vergaberechtlicher Rechtsbegriffe auf willkürlichen und sachwidrigen Erwägungen beruhen (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; VK Berlin, Beschluss vom 27.07.2009, VK - B 1 -18/09; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1 - 23/05;… Weyand, Vergaberecht 2010 Praxiskommentar, § 16 VOL/A Nr. 116.8.1.1.2 Rz. 579).

• OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Damit kommt es vorliegend auf die Frage, ob § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB mit europäischem Recht in Einklang steht, nicht an (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 30.09.2010, 13 Verg 10/10).

  Bevor somit ein Angebot nach § 19 Abs. 6 Satz 2 EG VOL/A ausgeschlossen werden kann, muss dem betroffenen Bieter unter Setzen einer angemessenen Frist zwingend Gelegenheit gegeben werden, den Eindruck eines ungewöhnlich niedrigen Angebots zu entkräften oder aber beachtliche Gründe dafür aufzuzeigen, dass sein Angebot trotzdem anzunehmen ist (OLG Celle, Beschluss vom 30.09.2010, 13 Verg 10/10).

  Anhaltspunkt für einen ungewöhnlich niedrigen Gesamtpreis kann neben Angeboten anderer Bieter auch die Kostenermittlung des Auftraggebers sein (OLG Celle, Beschluss vom 30.09.2010, 13 Verg 10/10).

  Dem Bieter muss die Möglichkeit gegeben werden, den Eindruck eine ungewöhnlich niedrigen Angebots zu entkräften oder beachtliche Gründe dafür aufzuzeigen, das sein Angebot dennoch anzunehmen ist (OLG Celle, Beschluss vom 30.09.2010, 13 Verg 10/10;… Dicks in Kulartz/Marz/Portz/Prieß, Kommentar zur VOL/A, 2. Auflage 2011, § 19 EG Rz. 223).

 
• VK Schleswig-Holstein, 06.06.2007 - VK-SH 10/07

  Berücksichtigung eines niedrigen Unterkostenangebots

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Anschließend hat der Auftraggeber anhand des Ergebnisses der Aufklärung zu prüfen und zu entscheiden, ob trotz des niedrigen Angebots eine ordnungs- und vertragsgemäße Leistungserbringung zu erwarten ist oder nicht (erkennende Kammer, Beschluss vom 06.06.2007, VK-SH 10/07).

  Allein der Bieter ist in der Lage, zur Auskömmlichkeit seiner Kalkulation Stellung zu nehmen und die Bedenken der Vergabestelle zu entkräften (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; erkennende Kammer, Beschluss vom 06.06.2007, VK-SH 10/07; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Daher kann dem Auftraggeber bei verbleibenden Zweifeln an der Auskömmlichkeit eines Angebots nicht zugemutet werden, einem Niedrigangebot den Zuschlag zu erteilen (erkennende Kammer, Beschluss vom 06.06.2007, VK-SH 10/07).

• BayObLG, 18.09.2003 - Verg 12/03

  Ausschluss eines Unterangebots in Vergabesachen

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Der Auftraggeber ist dann verpflichtet, die Preise für einzelne Leistungspositionen zu prüfen (vgl. Bayerisches ObLG, Beschluss vom 18.09.2003, Verg 12/03).

  Der Auftraggeber ist auch berechtigt, die Preise für einzelne Leistungspositionen zu prüfen (vgl. Bayerisches ObLG, Beschluss vom 18.09.2003, Verg 12/03).

• OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06

  Vergaberecht: Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes - Stellung eines …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Nach anderer Auffassung sind allein solche ausgeschlossenen Angebote nicht zum Vergleich heranzuziehen, deren Ausschlussgrund die Kalkulation beeinflusst haben kann (OLG München, Beschluss vom 02.06.2006, Verg 12/06;… Dicks in Kulartz/Marz/Portz/Prieß, Kommentar zur VOL/A, 2. Auflage 2011, § 19 EG Rz. 225).

  Während teilweise bereits eine Abweichung von 10% als ausreichend angesehen wird (Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 22.03.2011, Verg W 18/10; OLG München, Beschluss vom 02.06.2006, Verg 12/06; VK Nordbayern, Beschluss vom 15.01.2004, 320.VK-3194-46/03), entsteht nach anderen die Aufklärungspflicht erst bei einer Abweichung von mehr als 20% (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30.03.2004, 11 Verg 4/04, 11 Verg 5/04).

• BGH, 31.08.1994 - 2 StR 256/94

  Submissionsabsprache - Wasserbaufall, letzter Akt

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Bei einer Zuschlagerteilung auf ein Unterangebot läuft der Auftraggeber Gefahr, dass der Auftragnehmer in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät und den Auftrag nicht oder nicht ordnungsgemäß zu Ende führt (BGH, Beschluss vom 31.08.1994, 2 StR 256/94; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Ein öffentlicher Auftraggeber ist nicht verpflichtet, nur auskömmliche Angebote zu berücksichtigen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bieter aufgrund des niedrigen Angebots den Auftrag nicht ordnungsgemäß und zuverlässig ausführen kann oder in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten wird (BGH, Beschluss vom 31.08.1994, 2 StR 256/94; OLG München, Beschluss vom 21.05.2010, Verg 02/10, Verg 2/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2005, VII-Verg 37/05).

• OLG Koblenz, 26.10.2005 - 1 Verg 4/05

  Vergabenachprüfungsverfahren: Nachschieben von Vergabeverstößen; Prüfung des …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Bei einer Zuschlagerteilung auf ein Unterangebot läuft der Auftraggeber Gefahr, dass der Auftragnehmer in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät und den Auftrag nicht oder nicht ordnungsgemäß zu Ende führt (BGH, Beschluss vom 31.08.1994, 2 StR 256/94; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; 1. VK Bund, Beschluss vom 20.04.2005, VK 1-23/05).

  Ein öffentlicher Auftraggeber ist nicht verpflichtet, nur auskömmliche Angebote zu berücksichtigen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Bieter aufgrund des niedrigen Angebots den Auftrag nicht ordnungsgemäß und zuverlässig ausführen kann oder in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten wird (BGH, Beschluss vom 31.08.1994, 2 StR 256/94; OLG München, Beschluss vom 21.05.2010, Verg 02/10, Verg 2/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 26.10.2005, 1 Verg 4/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.10.2005, VII-Verg 37/05).

• OLG Düsseldorf, 12.12.2007 - Verg 34/07

  Anforderungen an vom Auftraggeber geforderte Eignungsnachweise in öffentlichen …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Im Anschluss daran erfolgte die Entscheidung über den Ausschluss der ASt, so dass zu diesem Zeitpunkt sämtliche Unterlagen und Nachweise hätten vorliegen müssen (vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 27.01.2009, VK-SH 19/08; OLG Düsseldorf Beschluss vom 12.12.2007, VII-Verg 34/07).
• OLG Brandenburg, 14.12.2007 - Verg W 21/07

  Vergabeverfahren: Prognoseentscheidung über die Zuverlässigkeit des Bieters nach …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Die Berücksichtigung dieses weiteren Vortrags der ASt im Nachprüfungsverfahren nach abgeschlossener Aufklärung durch die AG ist vergaberechtlich nicht zulässig (vgl. Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 14.12.2007, Verg W 21/07).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2004 - Verg 12/02

  Festsetzung des Gegenstandswertes
• OLG Düsseldorf, 23.11.2004 - Verg 69/04

  Belehrungspflicht der Vergabekammer gegenüber einem Beigeladenen
• OLG Düsseldorf, 13.08.2003 - Verg 1/02

  Kostentragungspflicht des Beigeladenen
• OLG Jena, 04.04.2003 - 6 Verg 4/03

  Kostenerstattungspflicht des Beigeladenen
• OLG Düsseldorf, 12.05.2004 - Verg 28/04

  Gebührenreduzierung bei gleichgelagerten Nachprüfungsverfahren
• VK Schleswig-Holstein, 27.01.2009 - VK-SH 19/08

  Zuverlässigkeit eines Bieters?
• OLG Düsseldorf, 28.08.2001 - Verg 27/01

  Mangelnde Eignung im Vergabeverfahren aufgrund eigener Erfahrungen
• BayObLG, 12.03.2002 - Verg 3/02

  Gegenstandswert des Verfahrens vor Vergabekammer - Besprechungsgebühr bei …
• VK Bund, 07.06.1999 - VK 1-11/99

  Lieferung und betriebsfertige Montage von Videoaufnahmesystemen und deren …
• VK Berlin, 27.07.2009 - VK-B1-18/09

  Ausschluss eines unauskömmlichen Angebots
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
• OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

  Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits …
• OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren
• OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04

  Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters
• OLG Düsseldorf, 12.10.2005 - Verg 37/05

  Unterangebot eines Newcomers
• OLG Schleswig, 26.07.2007 - 1 Verg 3/07

  Ableitung eines offenbaren Mißverhältnisses im Sinne von § 25 Nr. 2 Abs. 3 VOL/A …
• VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06

  Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"
• VK Schleswig-Holstein, 10.02.2005 - VK-SH 2/05

  Schwerwiegender Grund zur Aufhebung der Ausschreibung
• VK Bund, 02.08.2006 - VK 3-75/06

  Durchführung für Teilnehmer
• VK Nordbayern, 15.01.2004 - 320.VK-3194-46/03

  Missverhältnis zwischen Leistung und Preis

• VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!

  Ein Anspruch auf ein ergänzendes Aufklärungsgespräch existiert nicht (OLG Naumburg, B. v. 30.03.2020 - 7 Verg 1/20; OLG Frankfurt, B. v. 06. März 2013 - 11 Verg; VK Sachsen, B. v. 26.05.2015 - 1/SVK/015-15 m.Verw.a. VK Sachsen, B. v. 18.3.2015 - 1/SVK/001-15; VK Schleswig-Holstein, B. v. 6.4.2011 - VK-SH 05/11).
• VK Sachsen, 16.01.2020 - 1/SVK/040-19

  Müssen Nachweise und Erklärungen vorsorglich eingeholt werden?

  Damit hat die Beigeladene zu den nachgefragten Positionen umfassende, in sich schlüssige und nachvollziehbare Erläuterungen getätigt sowie auch teilweise - durch die Vorlage entsprechende Angebote - objektiv überprüfbare Nachweise dafür vorgelegt (vgl. VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6. April 2011 - VK-SH 05/11).
• VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15

  Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach …

  Abschließend war auch der Auffassung der Antragstellerin, dass sich aus der Entscheidung der VK Schleswig-Holstein (B. v. 06. April 2011 - VK-SH 05/11) ergebe, dass einem Auftraggeber bei unauskömmlichen Preisen lediglich ein einmaliges Aufklärungsrecht zustünde, nicht beizupflichten.
• VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15

  Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden!

  Im Übrigen ist der Auftraggeber nicht verpflichtet, einem Bieter mehrfach die Möglichkeit zu geben, die Auskömmlichkeit seines Angebotes darzulegen oder diese vertiefen zu können (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 18. März 2015 - 1/SVK/001-15; VK Schleswig-Holstein, Beschl. v. 6. April 2011 - VK-SH 05/11).