Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 29.08.1996 - 77-VI-96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6033
VerfGH Bayern, 29.08.1996 - 77-VI-96 (https://dejure.org/1996,6033)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 29.08.1996 - 77-VI-96 (https://dejure.org/1996,6033)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 29. August 1996 - 77-VI-96 (https://dejure.org/1996,6033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1844 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 379
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • VerfGH Bayern, 21.07.2020 - 56-VI-17

    Verletzung von Verfahrensgrundrechten durch zivilgerichtliche Entscheidungen

    86 Abs. 1 Satz 2 BV wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.8.1996 VerfGHE 49, 126/130).
  • VerfGH Bayern, 04.07.2005 - 85-VI-02

    Prüfungsspielraum eines Verfassungsgerichtshofs bei der Überprüfung der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Hamburg, 05.11.2009 - 3 K 71/09

    Grunderwerbsteuer: Übergang öffentlich-rechtlicher Aufgaben

    Gerechtfertigt ist insbesondere die Übertragung auf die Klägerin als die in ihrer Hierarchie ausdrücklich ökumenisch ausgerichtete, hier wachsende und für die Herkunft ihrer Mitglieder maßgebende Auslandskirche (vgl. oben A I 1, 5; BVerfG vom 13. Oktober 1998 2 BvR 1275/96, BVerfGE 99, 100, KirchE 36, 436, vorgehend vom 13. Februar 1997, KirchE 35, 49, ZevKR 42, 423; Bayerischer VerfGH vom 29. August 1996 Vf.77-VI-96, Bay. VerfGHE 49, 126, NVwZ 1997, 379, KirchE 34, 325; BVerwG vom 15. November 1990 7 C 9/89, BVerwGE 87, 115, KirchE 28, 294; Bayerischer VGH vom 6. Mai 1987 7 B 85 A.385, BayVBl 1987, 720, und 1988, 182, KirchE 25, 145, ZevKR 1988, 216; VG München vom 12. Dezember 1984 M 4562 VII 83, BayVBl 1985, 281, ZevKR 30, 226; Bayerisches Oberstes Landesgericht -BayObLG- vom 12. Dezember 1980 RReg …
  • VerfGH Bayern, 28.02.2023 - 53-VI-22

    Gebühr für unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Gegenvorstellung und

    86 Abs. 1 Satz 2 BV wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.8.1996 VerfGHE 49, 126/130).
  • VerfGH Bayern, 08.07.2009 - 20-VI-08

    Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung und zivilgerichtliche

    86 Abs. 1 Satz 2 BV wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (vgl. VerfGH vom 29.8.1996 = VerfGH 49, 126/130; VerfGH vom 16.5.2006).
  • VerfGH Bayern, 08.01.2013 - 21-VI-11

    Wegen fehlender Substanziierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    22 Art. 86 Abs. 1 Satz 2 BV wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.8.1996 = VerfGH 49, 126/130).
  • VerfGH Bayern, 07.02.2012 - 112-VI-10

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen prüfungsrechtliche Entscheidungen

    Ein Verstoß gegen verfassungsmäßige Rechte der Beschwerdeführerin könnte demnach nur dann festgestellt werden, wenn das Landesjustizprüfungsamt oder die Gerichte bei Erlass der angegriffenen, auf Landesrecht beruhenden Entscheidungen den Wertgehalt einer ein subjektives Recht verbürgenden Norm der Bayerischen Verfassung und ihre in das einfache Recht hineinwirkende Bedeutung - ihre Ausstrahlungswirkung - verkannt hätten (VerfGH vom 29.8.1996 = VerfGH 49, 126/129; VerfGH vom 24.9.1999 = VerfGH 52, 143/148; VerfGH vom 11.4.2002 = VerfGH 55, 43/49; VerfGH 58, 161/164).
  • VerfGH Bayern, 06.05.2014 - 23-VI-13

    Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen

    34 Dieses Grundrecht wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.8.1996 VerfGHE 49, 126/130).
  • VerfGH Bayern, 17.08.2006 - 65-VI-05

    Behandlung der den schwerbehinderten Menschen gleichgestellten Personen wie

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VerfGH Bayern, 22.06.2009 - 114-VI-07

    Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung der Berufungszulassung

    86 Abs. 1 Satz 2 BV wird durch ein Gericht nur dann verletzt, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (vgl. VerfGH vom 29.8.1996 = VerfGH 49, 126/130; VerfGH vom 16.5.2006).
  • VerfGH Bayern, 04.12.2009 - 91-VI-08

    Überprüfung zivilgerichtlicher Entscheidungen über die Ablehnung eines

  • VerfGH Bayern, 25.07.2006 - 44-VI-04
  • VerfGH Bayern, 31.08.2010 - 55-VI-09

    Teilweise unzulässige und im Übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht