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| VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.05.2020 - VerfGH 68/20.VB-2 |
Zitiervorschläge
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.05.2020 - VerfGH 68/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,13262)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Mai 2020 - VerfGH 68/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,13262)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen schulrechtlicher Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mangels Rechtswegerschöpfung in der Hauptsache; Zumutbarkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes gegen schulrechtliche Regelungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schulrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie - Corona-Virus
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 02.07.2019 - VerfGH 16/19
Ablehnung einer auf Sozialleistungen gerichteten Einstweilige Anordnung
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.05.2020 - VerfGH 68/20
Die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsaktes vorgetragen werden, haben grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, das in der Hauptsache zu verfolgende Begehren wäre unzulässig oder offensichtlich unbegründet (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 2. Juli 2019 - VerfGH 16/19.VB-2, juris, Rn. 15, …und vom 12. März 2020 - VerfGH 26/20.VB-1, juris, Rn. 2). - VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.03.2020 - VerfGH 26/20
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zwecks Einsicht in ein …
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.05.2020 - VerfGH 68/20
Die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsaktes vorgetragen werden, haben grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, das in der Hauptsache zu verfolgende Begehren wäre unzulässig oder offensichtlich unbegründet (…vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 2. Juli 2019 - VerfGH 16/19.VB-2, juris, Rn. 15, und vom 12. März 2020 - VerfGH 26/20.VB-1, juris, Rn. 2).
- VerfGH Thüringen, 06.04.2022 - VerfGH 22/20
Individualverfassungsbeschwerden
Beschwerdeführer zu 34.3 K 1039/19 Ge VerfGH 68/20.Beschwerdeführer zu 34.3 K 1039/19 Ge VerfGH 68/20.
Beschwerdeführer zu 34.3 K 847/20 Ge VerfGH 68/20.
Beschwerdeführer zu 34.3 K 847/20 Ge VerfGH 68/20.
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.07.2023 - VerfGH 68/23 Ist gegen die behauptete Verletzung der Rechtsweg zulässig, kann die Verfassungsbeschwerde gemäß § 54 Satz 1 VerfGHG erst nach Erschöpfung des Rechtswegs erhoben werden (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Mai 2020 - VerfGH 68/20.VB-2, juris, Rn. 3).