Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 76-IV-18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 24.04.2013 - 1 Reha Ws 27/13
- VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 76-IV-18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VerfGH Sachsen, 02.07.2015 - 37-IV-15
Auszug aus VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 76-IV-18
Die unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge hat nach dem Grundsatz der Subsidiarität hier zur Folge, dass die Verfassungsbeschwerde nicht nur in Bezug auf einen Gehörsverstoß, sondern insgesamt - auch hinsichtlich anderer von dem Beschwerdeführer eventuell behaupteter Grundrechtsverstöße - unzulässig ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 2. Juli 2015 - Vf. 37-IV-15 - juris; st. Rspr.).