Rechtsprechung
| LG Leipzig, 05.02.2015 - 05 O 3137/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,14729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- online-und-recht.de
Ordnungsmittel-Beschluss gegen Sharehoster Upload.net
- webhosting-und-recht.de
Ordnungsmittel-Beschluss gegen Sharehoster Upload.net
Kurzfassungen/Presse (2)
- raschlegal.de (Kurzinformation)
Betreiber von Sharehoster muss Ordnungsgeld entrichten
- raschlegal.de (Kurzinformation)
Erhöhtes Ordnungsgeld gegen Sharehoster
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 05.02.2015 - 05 O 3137/13
- OLG Dresden, 08.06.2015 - 14 W 312/15
- LG Leipzig, 24.03.2016 - 5 O 3137/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.08.2013 - I ZR 80/12
File-Hosting-Dienst
Auszug aus LG Leipzig, 05.02.2015 - 5 O 3137/13
Dies gilt uneingeschränkt, soweit vom Bestreiten der Inhalt von Dateien betroffen ist, die auf Servern der Schuldnerin gespeichert worden seien (so ausdrücklich BGH, Urteil vom 15.8.2013, Az.: I ZR 80/12 - File-Hosting-Dienst, zitiert nach Juris). - BGH, 20.06.2013 - I ZR 55/12
Restwertbörse II
Auszug aus LG Leipzig, 05.02.2015 - 5 O 3137/13
Hierfür kann, entgegen der Ansicht der Schuldnerin, allerdings nicht die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 (Urteil des 1. Zivilsenats, Az: I ZR 55/12 - Restwertbörse II, zitiert nach Juris) herangezogen werden, weil es sich eine Entscheidung handelt, die sich mit der Wiederholungsgefahr im Rahmen des materiellen Unterlassungsanspruchs beschäftigt und nicht mit der Frage des Verschuldens. - OLG Dresden, 08.06.2015 - 14 W 312/15
Urheberrechtsverletzung - Störerhaftung und Prüfpflichten eines …
Auszug aus LG Leipzig, 05.02.2015 - 5 O 3137/13
Anmerkung Hinweis: Das OLG Dresden (Beschl. v. 08.06.2015 - Az.: 14 W 312/15) hat die Entscheidung in der Beschwerdeinstanz bestätigt. - OLG Dresden, 11.10.1999 - 14 W 1452/99
Auszug aus LG Leipzig, 05.02.2015 - 5 O 3137/13
Die Höhe des Gegenstandswertes bemisst sich nach dem Interesse der Gläubigerin an der Unterlassungsvollstreckung, wobei das im Erfolgsfall festzusetzende Ordnungsmittel die untere Grenze bildet (OLG Dresden, Beschluss vom 11.10.1999, Az.: 14 W 1452/99, zitiert nach Juris).
- OLG Dresden, 08.06.2015 - 14 W 312/15
Urheberrechtsverletzung - Störerhaftung und Prüfpflichten eines …
Die Beschwerde der Schuldnerin gegen den Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 05.02.2015, Az. 05 O 3137/13, wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| LG Leipzig, 24.03.2016 - 5 O 3137/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,68012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Sharehoster müssen für wiederholte Rechtsverletzungen zahlen
Sonstiges
- anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Sharehoster zur Zahlung von Ordnungsgeld verpflichtet
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 05.02.2015 - 5 O 3137/13
- OLG Dresden, 08.06.2015 - 14 W 312/15
- LG Leipzig, 24.03.2016 - 5 O 3137/13