Rechtsprechung
| LG Leipzig, 16.06.2006 - 05 O 7616/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anspruch auf Löschung eingetragener Bildmarken; Voraussetzungen für die Löschung einer eingetragenen Marke wegen Verfalls im Wege der Löschungsklage; Maßgebliche Faktoren für die Prüfung der Ernsthaftigkeit einer "markenmäßigen" Benutzung einer eingetragenen Marke; Die ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Markeninhaber verliert Recht an DDR-"Ampelmännchen"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Streit um Ost-Ampelmännchen entschieden - Markeninhaber muss geschützte Bildmarken wegen zu geringer Nutzung weitgehend löschen lassen