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   LG Leipzig, 16.06.2006 - 05 O 7616/04   

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https://dejure.org/2006,25222
LG Leipzig, 16.06.2006 - 05 O 7616/04 (https://dejure.org/2006,25222)
LG Leipzig, Entscheidung vom 16.06.2006 - 05 O 7616/04 (https://dejure.org/2006,25222)
LG Leipzig, Entscheidung vom 16. Juni 2006 - 05 O 7616/04 (https://dejure.org/2006,25222)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Löschung eingetragener Bildmarken; Voraussetzungen für die Löschung einer eingetragenen Marke wegen Verfalls im Wege der Löschungsklage; Maßgebliche Faktoren für die Prüfung der Ernsthaftigkeit einer "markenmäßigen" Benutzung einer eingetragenen Marke; Die ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Markeninhaber verliert Recht an DDR-"Ampelmännchen"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Ost-Ampelmännchen entschieden - Markeninhaber muss geschützte Bildmarken wegen zu geringer Nutzung weitgehend löschen lassen

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