Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/2002 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InvZulG § 2 Satz 1 Nr. 1; AO § 12
Zugehörigkeit von im Fördergebiet eingesetzten Tankfahrzeugen und im Fördergebiet an Firmenkunden vermieteten Flüssiggasbehältern zum Anlagevermögen einer noch unzureichend ausgestatteten Betriebsstätte - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Zugehörigkeit von im Fördergebiet eingesetzten Tankfahrzeugen und im Fördergebiet an Firmenkunden vermieteten Flüssiggasbehältern zum Anlagevermögen einer noch unzureichend ausgestatteten Betriebsstätte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zugehörigkeit von Wirtschaftsgütern zum Anlagevermögen einer Betreibsstätte im Fördergebiet; Voraussetzungen zur Gewährung einer Investitionszulage; Maßgeblichkeit der engeren Beziehungen eines Wirtschaftgutes zu einem Betriebsvermögen; Geschäftsleitung der ...
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/2002
- BFH, 02.06.2005 - III R 74/03
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- FG Thüringen, 29.11.1995 - I 93/94
Anspruch auf Aufhebung eines Investitionszulagenbescheides; Rechtmäßigkeit der …
Auszug aus FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/02
Die Vermietung an Privatpersonen sei unerheblich, denn es solle nicht der Betrieb oder Privathaushalt des Abnehmers durch die Zulage gefördert werden, sondern desjenigen Unternehmens, das in die Gastanks investiere (Hinweis auf Urteil des Finanzgerichts Thüringen vom 10.01.1996 193/94 EFG 1996, 1000).Der Senat folgt hinsichtlich der Frage, ob die Flüssiggasbehälter trotz der Vermietung an Privatpersonen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 Investitionszulagengesetz 1991 mindestens 3 Jahre nach ihrer Anschaffung in einer Betriebsstätte im Fördergebiet verblieben sind, dem Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 29.11.1995193/94 (EFG 1996, 1000), das diese Frage in zutreffender Weise bejaht hat.
- BFH, 07.06.2000 - III R 9/96
Investitionszulage: Zuordnung zu einer Betriebsstätte
Auszug aus FG Nürnberg, 04.02.2003 - I 8/02
Denn welche Betriebsstätte die Erträge aus dem betreffenden Wirtschaftsgut erwirtschaftet und welcher Betriebsstätte also der wirtschaftliche Erfolg aus dem Einsatz der Fahrzeuge zuzurechnen ist, ist davon abhängig, von welcher Betriebsstätte die entscheidenden Impulse für die Verwendung der betreffenden Wirtschaftsgüter ausgehen (vgl. BFH-Urteil vom 07.06.2000 III R 9/96, BStBl. II 2000, 592).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Gemeinschaftliches Sortenamt, 15.03.2003 - A 008-013/2002 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".