Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 14.06.2017 - 3-08 O 189/16 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 20.01.2022 - 2 U 14/20
Umfang des Beurkundungszwangs für Grundstücksübertragungen
Rn. 19 Der Zeuge K... habe seine Aussage gegenüber derjenigen im Verfahren des Landgerichts Heilbronn zum Az.: 8 O 189/16 teilweise revidiert und eingeräumt, damals nicht richtig ausgesagt zu haben, wohlwissend, sich damit dem Vorwurf der falschen uneidlichen Aussage im vorangegangenen Zivilprozess auszusetzen.Rn. 32 Mit dem Urteil des Landgerichts Heilbronn zum Az. 8 O 189/16 stehe fest, dass zwischen den Parteien ein rechtswirksamer Darlehensvertrag über 50.000,- EUR geschlossen worden sei.
Rn. 36 Der Zeuge B... habe diesmal Details bekundet, die er bei einer Aussage im Verfahren zum Az.: 8 O 189/16 vor dem Landgericht Heilbronn am 22.06.2017 nicht habe angeben können.
- LG Hamburg, 23.03.2018 - 315 O 458/16
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung: Sachlich relevanter Markt …
Betrachtet man den Ausgang der bisher durch den Kläger geführten Verfahren in vergleichbaren Angelegenheiten, ist festzustellen, dass der Kläger nur in wenigen Fällen Kostenerstattungsansprüchen ausgesetzt war (vgl. statt vieler etwa OLG Celle v. 16.10.2017 - 13 U 86/17; LG Hannover v. 25.7.2017 - 26 O 95/16; LG Frankfurt v. 14.06.2017 - 3/08 O 189/16). - LG Köln, 27.03.2018 - 31 O 413/16
Unterlassung von Werbeaussagen mit gesundheitsbezogenen Angaben als irreführend …
Denn für eine Kryolipolyse-Behandlung werden angesprochene Patienten auch von weit her die Beklagte aufsuchen, weil diese Behandlungsmethode in Deutschland noch nicht so weit verbreitet ist, dass nur Patienten im näheren Umkreis der Beklagten durch die Werbung angesprochen werden (vgl. LG Frankfurt am Main, Urteil vom 14.06.2017 - 3-08 O 189/16 - OLG Celle, aaO).
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