Rechtsprechung
VG Stade, 24.03.2009 - 1 A 1239/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Wasserverbandsbeitrag für versiegelte Flächen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anlage zu § 101 Abs. 3 S. 4 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) als verlässliche Grundlage der Erhebung zusätzlicher Beiträge für die Erschwerung der Gewässerunterhaltung; Zulässigkeit einer Pauschalierung der umzulegenden Kosten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anlage zu § 101 Abs. 3 S. 4 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) als verlässliche Grundlage der Erhebung zusätzlicher Beiträge für die Erschwerung der Gewässerunterhaltung; Zulässigkeit einer Pauschalierung der umzulegenden Kosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wasserverbandsbeitrag für versiegelte Flächen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Wasserverbandsbeitrag nach einem pauschalen Maßstab für versiegelte Flächen rechtmäßig - Pauschalierte Heranziehung zu einem Erschwernisbeitrag für tatsächlich unversiegelte Flächen hinreichend abgemildert
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.09.2005 - 10 BN 2.05
Vorgaben für die Ausgestaltung des Maßstabs von Entwässerungsgebühren aus dem …
Auszug aus VG Stade, 24.03.2009 - 1 A 1239/08
Denn Durchbrechungen des Gleichheitssatzes durch Typisierungen und Pauschalierungen können - insbesondere bei der Regelung von Massenerscheinungen - durch Erwägungen der Verwaltungsvereinfachung und Praktikabilität gerechtfertigt sein, solange die durch jede typisierende Regelung entstehende Ungerechtigkeit noch in einem angemessenen Verhältnis zu den erhebungstechnischen Vorteilen der Typisierung steht und die Zahl der Ausnahmen gering ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. September 2005 - 10 BN 2/05 -, zitiert nach Juris).
- VG Stade, 17.03.2010 - 1 A 412/08
Berichtigung eines offensichtlich unrichtigen Urteilstenors
Die Kammer hat bereits in ihrem Urteil vom 24. März 2009 (1 A 1239/08) hierzu Folgendes ausgeführt:.