Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückführung einer Fristversäumung im Berufungszulassungsverfahren auf eine zunächst unerkannte technische Störung des eigenen Telefaxgeräts; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Fristversäumung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückführung einer Fristversäumung im Berufungszulassungsverfahren auf eine zunächst unerkannte technische Störung des eigenen Telefaxgeräts; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Fristversäumung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 3 K 5334/11
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 09.07.1969 - 2 BvR 753/68
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14
vgl. Czybulka, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 60 Rn. 121, unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 9. Juli 1969 - 2 BvR 753/68 -, BVerfGE 26, 315 = NJW 1969, 1531 = juris, Rn. 18 (zu einem Fall, in dem jemand erst nach Rückkehr aus dem Urlaub Einspruch gegen einen Strafbefehl eingelegt hatte, mit dessen Zustellung er während des Urlaubs nicht hatte rechnen können). - BVerfG, 13.04.1994 - 2 BvR 2107/93
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14
vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 2 BvR 2107/93 -, NJW 1994, 1856 = juris, Rn. 10; Meyer-Gossner, StPO, 56. Aufl. 2013, § 44 Rn. 18. - BVerwG, 25.05.2010 - 7 B 18.10
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Übermittlung fristwahrender Schriftsätze …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14
vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 7 B 18.10 -, juris, Rn. 5, 12, m. w. N. - OLG Hamm, 20.09.2011 - 1 RBs 152/11
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach unterbliebener Übermittlung eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2015 - 1 A 221/14
An der Einschätzung des Senats, die Fristversäumnis sei verschuldet, ändert sich nichts durch den Hinweis des Prozessbevollmächtigten auf den Beschluss des OLG Hamm vom 20. September 2011 - III-1 RBs 152/11 -.
- LSG Bayern, 02.04.2015 - L 8 SO 56/15
1. Der Antragsteller bewohnte zusammen mit einer berufstätigen Frau seit 6 Jahren …
Denn es handelt sich um kein ausgesprochen nahe liegenden, der Lebenserfahrung entsprechendes Verhalten und es besteht Anlass, an der Wahrscheinlichkeit des vorgetragenen Sachverhalts zu zweifeln (vgl. Beschluss des OVG NRW vom 30.1.2015, Aktenzeichen: 1 A 221/14).
Rechtsprechung
| VG Göttingen, 27.04.2016 - 1 A 221/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
LW 99 ZTV
Anzeigepflicht; Förderung; Mehreinbau; Mehreinbaudicke; Mehreinbaugewicht; Nebenbestimmung; Subvention; Wegebau; Widerspruch; Zuwendung - VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 19.05.2015 - 8 LB 92/14
Berufung; Genehmigung; gesetzliche Zweckbestimmung; Gleichbehandlung; …
Auszug aus VG Göttingen, 27.04.2016 - 1 A 221/14
Maßgeblich ist mithin, wie die zu ihrer Anwendung berufene Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger, vom Urheber der Verwaltungsvorschrift gebilligter oder jedenfalls geduldeter Praxis gehandhabt hat (Nds. OVG, Urteil vom 19.05.2015 - 8 LB 92/14 -, juris, Rn. 27 m.w.N. auch aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts).