Weitere Entscheidung unten: OVG Bremen, 18.06.2013

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.11.2009 - 1 A 31/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    RLdSMWA über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Programms für vom Hochwasser geschädigte kleine und mittlere Unternehmen; VwGO § 113 Abs. 5
    Hochwasserförderung; fehlende Nachweise; maßgebender Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Sachsen, 05.03.2015 - 2 A 622/12  

    Ruhegehaltfähige Dienstzeit, Vorhalte- und Verwertungsverbot, Inoffizieller

    11 Zur Darlegung einer Divergenz gehört der Vortrag, welchen entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz das erstinstanzliche Gericht aufgestellt haben soll und von welchem ebenfalls entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts damit abgewichen werde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. November 2009 - 1 A 31/09 -, juris).
  • OVG Sachsen, 11.12.2013 - 2 A 496/11  

    Gleichwertigkeitsfeststellung, Hochschulingenieur, Offiziershochschule

    19 Zur Darlegung einer Divergenz gehört der Vortrag, welchen entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz das erstinstanzliche Gericht aufgestellt haben soll und von welchem ebenfalls entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts damit abgewichen werde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. November 2009 - 1 A 31/09 -, juris).
  • OVG Sachsen, 16.01.2013 - 2 A 222/10  

    Aufwandsentschädigung, Gerichtsvollzieher, Verbot des Statusamtes

    9 Eine Divergenz besteht, wenn das Verwaltungsgericht entscheidungstragende abstrakte Rechtssätze aufstellt, mit denen es von eben solchen Rechtssätzen der höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Rechtsprechung abweicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. November 2009 - 1 A 31/09 -, juris).
  • OVG Sachsen, 16.10.2013 - 2 A 832/11  

    Erschwerniszulage, Wechselschicht, Bereitschaftszeiten

    6 Zur Darlegung einer Divergenz gehört der Vortrag, welchen entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz das erstinstanzliche Gericht aufgestellt haben soll und von welchem ebenfalls entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts damit abgewichen werde (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 24. November 2009 - 1 A 31/09 -, juris).
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Rechtsprechung
   OVG Bremen, 18.06.2013 - 1 A 31/09   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 24.04.2017 - 12 ZB 13.2094  

    Untersagung des Betriebs eines Altenheims

    Denn die Untersagungsverfügung entfaltet seit der Neueröffnung keinerlei Rechtswirkungen mehr, sei es, dass der Beklagte sie - ausdrücklich oder konkludent - aufgehoben oder sie mit der Eröffnung eines völlig neuen Heims anstelle des alten an gleicher Stelle ihr Regelungsobjekt endgültig verloren hat (vgl. hierzu OVG Bremen, U.v. 18.6.2013 - 1 A 31/09 - juris, Rn. 43, wonach Erledigung einer heimrechtlichen Betriebsuntersagung bereits mit der vollständigen Einstellung des Heimbetriebs eintreten soll; zur Dauerwirkung der heimrechtlichen Betriebsuntersagung vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B.v. 17.2.2011 - 12 A 241/10 - juris Rn. 12).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2015 - 4 E 280/15  

    Festsetzung des Streitwerts durch Bemessung eines Teilbetrags i.R.d. Untersagung

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5.7.2012 - 12 A 1423/11 -, juris, Rn. 42; OVG Bremen, Urteil vom 18.6.2013 - 1 A 31/09 -, juris, Rn. 59, = PflR 2013, 638.
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