Rechtsprechung
   BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3652
BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09 (https://dejure.org/2010,3652)
BAG, Entscheidung vom 27.07.2010 - 1 AZR 67/09 (https://dejure.org/2010,3652)
BAG, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 1 AZR 67/09 (https://dejure.org/2010,3652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Betriebsvereinbarung - Auslegung - Altersteilzeit

  • openjur.de

    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit; Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit - Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 3 BetrVG, § 3 Abs 1 Nr 1 Buchst b AltTZG 1996 vom 20.12.1999, § 6 Abs 1 AltTZG 1996 vom 20.12.1999
    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit - Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung der eine gesetzliche Vorschrift übernehmenden Betriebsvereinbarung (hier: Altersteilzeit)

  • Betriebs-Berater

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • bag-urteil.com

    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit - Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • rewis.io

    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit - Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • ra.de
  • rewis.io

    Auslegung einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit - Berechnung von Aufstockungsleistungen zur Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung der eine gesetzliche Vorschrift übernehmenden Betriebsvereinbarung [hier: Altersteilzeit]; Regelungsgehalt von § 5 Nr. 3 GBV ATZ

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betriebsvereinbarung: Fast wörtliche Übernahme einer gesetzlichen Regelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 712
  • BB 2010, 2820
  • DB 2010, 2455
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.12.2007 - 1 AZR 953/06

    Änderung einer Gesamtzusage

    Auszug aus BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 11. Dezember 2007 - 1 AZR 953/06 - Rn. 20 mwN, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 37 = EzA BetrVG 2001 § 77 Nr. 22).
  • BAG, 20.04.2010 - 1 AZR 988/08

    Sozialplan - Auslegung - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09
    Maßgeblicher Sachgrund für eine Gruppenbildung ist regelmäßig vor allem der mit der Regelung verfolgte Zweck (BAG 20. April 2010 - 1 AZR 988/08 - Rn. 21 mwN).
  • BAG, 16.04.2002 - 1 AZR 368/01

    Sozialplanabfindung nach Eigenkündigung

    Auszug aus BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09
    Übernehmen die Betriebsparteien den Inhalt einer gesetzlichen Vorschrift ganz oder teilweise, ist regelmäßig davon auszugehen, dass sie deren Verständnis auch zum Inhalt der betrieblichen Regelung machen wollen, soweit sich aus der Betriebsvereinbarung nichts Gegenteiliges ergibt (vgl. BAG 16. April 2002 - 1 AZR 368/01 - zu 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 153 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 111).
  • LAG Hamm, 09.12.2008 - 9 Sa 1435/08

    Altersteilzeit, Zuschuss zur Rentenversicherung, Höhe bis zur

    Auszug aus BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. Dezember 2008 - 9 Sa 1435/08 - aufgehoben.
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2017 - 6 Sa 582/16

    Betriebsrente; Betriebsübergang; endgehaltsbezogene Dynamik; Insolvenz

    Betriebsvereinbarungen sind wegen ihres normativen Charakters wie Gesetze objektiv auszulegen (vgl. etwa BAG v. 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 - juris; BAG v. 27.07.2010- 1 AZR 67/09 - juris).
  • BAG, 14.03.2012 - 7 AZR 147/11

    Bestimmtheit der Urteilsformel - Wiedereinstellungsanspruch - Auslegung einer

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. zB BAG 27. Juli 2010 - 1 AZR 67/09 - Rn. 9, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 52 = EzA BetrVG 2001 § 77 Nr. 31) .
  • BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12

    Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 27. Juli 2010 - 1 AZR 67/09 - Rn. 9) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht