Rechtsprechung
   BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 14.19   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,14943
BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 14.19 (https://dejure.org/2019,14943)
BVerwG, Entscheidung vom 23.04.2019 - 1 B 14.19 (https://dejure.org/2019,14943)
BVerwG, Entscheidung vom 23. April 2019 - 1 B 14.19 (https://dejure.org/2019,14943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,14943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 06.09.2019 - 2 LB 327/18

    Syrien Asylrecht

    Eine bestimmte soziale Gruppe kann zudem nicht allein dadurch begründet werden, dass eine Mehr- oder Vielzahl von Personen in vergleichbarer Weise von etwa als Verfolgungshandlung im Sinne des § 3a Abs. 1 oder 2 AsylG/Art. 9 Abs. 1 oder 2 Richtlinie 2011/95/EU zu qualifizierenden Maßnahmen betroffen wird; nach seinem insoweit eindeutigen Wortlaut greift auch § 3b Abs. 2 AsylG/Art. 10 Abs. 2 Richtlinie 2011/95/EU erst bei der zugeschriebenen Zugehörigkeit zu einem der im jeweiligen Absatz 1 genannten Verfolgungsgründe, nicht für die Konstitution der "sozialen Gruppe" selbst (BVerwG, Beschl. v. 17.9.2018 - 1 B 45.18 -, juris Rn. 9 f.; Beschl. v. 23.4.2019 - 1 B 14.19 -, juris Rn. 10; beide m.w.N.).

    Einer Vorlage an den Europäischen Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV bedarf es daher entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Hannover (Beschl. v. 7.3.2019 - 4 A 3526/17 -, juris) nicht (vgl. bereits Senatsbeschl. v. 3.4.2019 - 2 LB 341/19 -, juris Rn. 60 ff.; auch BVerwG, Beschl. v. 23.4.2019 - 1 B 14.19 -, juris Rn. 14; Urt. v. 4.7.2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 33).

  • OVG Niedersachsen, 02.07.2019 - 2 LB 402/19

    Asylrecht Syrien- Berufung

    Eine bestimmte soziale Gruppe kann zudem nicht allein dadurch begründet werden, dass eine Mehr- oder Vielzahl von Personen in vergleichbarer Weise von etwa als Verfolgungshandlung im Sinne des § 3a Abs. 1 oder 2 AsylG/Art. 9 Abs. 1 oder 2 Richtlinie 2011/95/EU zu qualifizierenden Maßnahmen betroffen wird; nach seinem insoweit eindeutigen Wortlaut greift auch § 3b Abs. 2 AsylG/Art. 10 Abs. 2 Richtlinie 2011/95/EU erst bei der zugeschriebenen Zugehörigkeit zu einem der im jeweiligen Absatz 1 genannten Verfolgungsgründe, nicht für die Konstitution der "sozialen Gruppe" selbst (BVerwG, Beschl. v. 17.9.2018 - 1 B 45.18 -, juris Rn. 9 f.; Beschl. v. 23.4.2019 - 1 B 14.19 -, juris Rn. 10; beide m.w.N.).

    Einer Vorlage an den Europäischen Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV bedarf es daher entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Hannover (Beschl. v. 7.3.2019 - 4 A 3526/17 -, juris) nicht (vgl. bereits Senatsbeschl. v. 3.4.2019 - 2 LB 341/19 -, juris Rn. 60 ff.; auch BVerwG, Beschl. v. 23.4.2019 - 1 B 14.19 -, juris Rn. 14).

  • VG Schleswig, 12.04.2019 - 1 B 9/19

    Tierschutz

    Sie haben durch die Veräußerungsverfügung keine Nachteile zu befürchten, die in einem Eilverfahren abgewendet werden müssten (vgl. VG Schleswig, Beschluss vom 2. April 2019, Az.: 1 B 14/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht