Rechtsprechung
   BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 282.03 (1 PKH 86.03)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7364
BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 282.03 (1 PKH 86.03) (https://dejure.org/2004,7364)
BVerwG, Entscheidung vom 25.06.2004 - 1 B 282.03 (1 PKH 86.03) (https://dejure.org/2004,7364)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Juni 2004 - 1 B 282.03 (1 PKH 86.03) (https://dejure.org/2004,7364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschiebungsschutz; Asyl; Ausländer; Christ; Empfängernummer; Glaubensbetätigung; Iran; konvertiert; Missionierung; Organisationsverschulden; politische Verfolgung; Rechtsanwalt; religiöses Existenzminimum; Sorgfaltspflicht; Telefax; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Öffentlichkeit

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Erfolg eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das Beschwerdeverfahren ; Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ; Anforderungen an die Wahrung der Antragsfrist im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ; Anforderungen an die Auslegung des Begriffs politische Verfolgung im Sinne des § 51 Abs. 1 Ausländergesetz (AuslG) im Rahmen von Beschränkungen der Religionsausübung bei einer Rückkehr in den Iran; Voraussetzungen des Vorliegens einer politischen Verfolgung infolge des Verbots missionierender Betätigung für Christen; Auslegung des Begriffs des religiösen Existenzminimums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Bayern, 03.01.2018 - L 17 U 298/17

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsfrist

    Insofern ist in der Rechtsprechung seit langem geklärt, dass die nachfolgende Kontrolle des ordnungsgemäß erfolgten Ausgangs anhand des nach der Übermittlung vom Fax-Gerät automatisch ausgedruckten Sendeberichts zu erfolgen hat (BVerwG, Urteil vom 25.06.2004, 1 B 282/03, 1 B 282/03 (1 PKH 86/03) juris Rn 6; BGH, Beschluss vom 24.10.2013, V ZB 154/12; zur Sicherstellung der Kenntnisnahme empfangener Nachrichten bei der Nutzung von E-Mail-Korrespondenz im Kanzleibetrieb durch Anforderung einer Lesebestätigung BGH, Beschluss vom 17.07.2013, I ZR 64/13 juris Rn 11; Keller, a.a.O. Rn 8 f; zur Vergleichbarkeit von Fax-Sendeprotokoll und automatischer Eingangsbestätigung beim EGVP/beA Bacher, NJW 2015, 2753, 2756).
  • VGH Hessen, 26.09.2017 - 5 A 1193/17

    Bergrechtliche Gebühren

    Zu Recht verweist der Klägerinbevollmächtigte darauf, dass im Falle der Klageübersendung per Telefax in der Regel zum Nachweis das Sendeprotokoll des Geräts des Versenders als ausreichend angesehen wird (vgl. zu den Anforderungen: BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004 - 1 B 282/03 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 286; BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - V ZB 154/12 -, NJW 2014, 1390, beide auch = juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.11.2006 - 4 B 10.05

    Stellenpool

    Unabhängig hiervon trifft den Prozessbevollmächtigten der Klägerin bei der nunmehr geschilderten Sachlage ein Organisationsverschulden, für das die Klägerin gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 85 Abs. 2 ZPO einstehen muss (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004 - BVerwG 1 B 282/03 (1 PKH 86/03) - juris).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts darf der Rechtsanwalt zwar die Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax einschließlich der Ermittlung der zutreffenden Faxnummer seinen Büroangestellten überlassen; er muss aber, um seiner Sorgfaltspflicht zu genügen, für eine Büroorganisation sorgen, die eine Überprüfung der per Telefax übermittelten Schriftsätze auch auf Verwendung einer zutreffenden Empfängernummer gewährleistet und die sicherstellt, dass Fehler bei der Verwendung von Faxnummern nach Möglichkeit vermieden werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004, a.a.O., m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - 18 A 2206/12

    Wiedereinsetzung; Fristversäumnis; Verschulden; Mittellosigkeit; Kausalität;

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juni 2013 - 10 B 10.13 (10 PKH 10.13) -, vom 5. Juni 2009 - 5 B 28.09 (5 PKH 9.09) - und vom 25. Juni 2004 - 1 B 282.03 (1 PKH 86.03) -, s. auch schon zuvor Beschlüsse vom 27. Januar 2003 - 1 B 92.02 (1 PKH 12.02) - und vom 25. März 1998 - 9 B 806/97 -, jew. juris.
  • BSG, 09.02.2010 - B 11 AL 194/09 B

    Versäumung der Beschwerdefrist - keine Wiedereinsetzung in vorigen Stand -

    Hierzu gehört auch eine Kontrolle durch die sichergestellt wird, dass Fehler bei der Verwendung von Faxnummern nach Möglichkeit vermieden werden (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004 - 1 B 282/03, 1 B 282/03 <1 PKH 86/03>).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - 12 B 11.05

    Asylrecht; Aufenthaltsrecht; Afghanistan; Abschiebungsverbot; tadschikischer

    Staatliche Verbote, die die Ausübung der Religion beeinträchtigen, stellen nur dann eine Verfolgung i.S.d. § 60 Abs. 1 AufenthG dar, wenn sie in das so genannte religiöse Existenzminimum eingreifen, wenn sie also die Religionsausübung abseits der Öffentlichkeit und in persönlicher Gemeinschaft mit anderen Gläubigen dort, wo man sich nach Treu und Glauben unter sich wissen darf, betreffen (BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2004 - 1 B 282.03 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 286, S. 117, 119 zu § 51 Abs. 1 AuslG; BVerfG, Beschluss vom 1. Juli 1987 - 2 BvR 478, 962/86 -, BVerfGE 76, 143, 158 ff. zu Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG a.F.).
  • BVerwG, 22.11.2004 - 1 B 37.04

    Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Frage der Einordnung

    Glaubensbetätigungen in der Öffentlichkeit einschließlich der Missionierung gehören danach nicht zum asylrechtlich geschützten Existenzminimum (vgl. Urteil vom 20. Januar 2004, a.a.O.; Beschlüsse vom 28. November 2003 - BVerwG 1 B 65.03 - und vom 25. Juni 2004 - BVerwG 1 B 282.03).
  • VG Köln, 14.11.2005 - 18 K 8609/03

    Irak, Anerkennungsrichtlinie, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff,

    Die Religionsausübung im häuslich-privaten Bereich und die Möglichkeit zum religiösen Bekenntnis im nachbarschaftlich-kommunikativen Bereich gehören zu dem durch das Asylrecht geschützten elementaren Bereich der sittlichen Person, vgl. BVerfG, Beschluss vom 19.12.1994 - 2 BvR 1426/91 - InfAuslR 1995, 210-211; BVerwG, Beschluss vom 25.06.2004 - 1 B 282/03 -, Juris.
  • VG Köln, 01.07.2005 - 18 K 7155/01

    Irak, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff, Anerkennungsrichtlinie,

    Die Religionsausübung im häuslich-privaten Bereich und die Möglichkeit zum religiösen Bekenntnis im nachbarschaftlichkommunikativen Bereich gehören zu dem durch das Asylrecht geschützten elementaren Bereich der sittlichen Person, vgl. BVerfG, Beschluss vom 19.12.1994 - 2 BvR 1426/91 - InfAuslR 1995, 210-211; BVerwG, Beschluss vom 25.06.2004 - 1 B 282/03, 1 B 282/03 - zitiert nach Juris.
  • SG Würzburg, 26.06.2017 - S 5 U 209/15

    Keine Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Berufskrankheit

    Insofern ist in der Rechtsprechung seit langem geklärt, dass die nachfolgende Kontrolle des ordnungsgemäß erfolgten Ausgangs anhand des nach der Übermittlung vom Fax-Gerät automatisch ausgedruckten Sendeberichts zu erfolgen hat (BVerwG, Urteil vom 25.06.2004, 1 B 282/03, 1 B 282/03 (1 PKH 86/03) juris Rn 6; BGH, Beschluss vom 24.10.2013, V ZB 154/12; zur Sicherstellung der Kenntnisnahme empfangener Nachrichten bei der Nutzung von E-Mail-Korrespondenz im Kanzleibetrieb durch Anforderung einer Lesebestätigung BGH, Beschluss vom 17.07.2013, I ZR 64/13 juris Rn 11; Keller, a.a.O. Rn 8 f; zur Vergleichbarkeit von Fax-Sendeprotokoll und automatischer Eingangsbestätigung beim EGVP/beA Bacher, NJW 2015, 2753, 2756).
  • VG Köln, 12.10.2007 - 18 K 1262/05

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung von irakischen Staatsangehörigen

  • VG München, 15.11.2011 - M 4 K 11.701

    Ausweisung eines in Österreich lebenden türkischen Staatsangehörigen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht