Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 20.02.1980

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 10.03.1982 - 1 B 69.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3427
OVG Berlin, 10.03.1982 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1982,3427)
OVG Berlin, Entscheidung vom 10.03.1982 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1982,3427)
OVG Berlin, Entscheidung vom 10. März 1982 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1982,3427)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,3427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschleppen; Fahrzeug; Parken; Parkverbot; Aufenthalt; Ermessen; Polizei; Hinweis; Halter; Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BerlGebührenO; GebührenG; StVO § 12 Abs. 3 Nr. 1

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - 1 B 24.13

    Umsetzung eines Kraftfahrzeugs; mobile Haltverbotsschilder; Gebührenerhebung;

    Insbesondere das Oberverwaltungsgericht Berlin hat sich mehrmals zu den Gebührenbestimmungen geäußert, ohne Bedenken, wie sie jetzt von der 14. Kammer des Verwaltungsgerichts aufgeworfen werden, geltend gemacht oder gar geteilt zu haben (s. Urteil des 1. Senats vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, OVGE 16, 70; Urteil vom 12. März 1992 - OVG 5 B 68.91 -, OVGE 20, 22).

    So liegt es freilich bei der in Berlin grundsätzlich in Form der sog. unmittelbaren Ausführung nach § 15 Abs. 1 ASOG verfügten Umsetzung (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 4. November 1987, a.a.O., S. 9 EA; Urteil vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, a.a.O., S. 71), die einen Fall einer Geschäftsführung ohne Auftrag im tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des Betroffenen darstellt (vgl. Pewestorf, in: Pewestorf/Söllner/Tölle, Polizei- und Ordnungsrecht, 2009, § 15, Rdn. 2).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - 1 B 25.13

    Umsetzung eines Kraftfahrzeugs; mobile Haltverbotsschilder; Gebührenerhebung;

    Insbesondere das Oberverwaltungsgericht Berlin hat sich mehrmals zu den Gebührenbestimmungen geäußert, ohne Bedenken, wie sie jetzt von der 14. Kammer des Verwaltungsgerichts aufgeworfen werden, geltend gemacht oder gar geteilt zu haben (s. Urteil des 1. Senats vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, OVGE 16, 70; Urteil vom 12. März 1992 - OVG 5 B 68.91 -, OVGE 20, 22).

    So liegt es freilich bei der in Berlin grundsätzlich in Form der sog. unmittelbaren Ausführung nach § 15 Abs. 1 ASOG verfügten Umsetzung (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 4. November 1987, a.a.O., S. 9 EA; Urteil vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, a.a.O., S. 71), die einen Fall einer Geschäftsführung ohne Auftrag im tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des Betroffenen darstellt (vgl. Pewestorf, in: Pewestorf/Söllner/Tölle, Polizei- und Ordnungsrecht, 2009, § 15, Rdn. 2).

    Hierzu besteht angesichts der mit einem Parken im (hier: eingeschränkten) Haltverbot verbundenen schwerwiegenden Störung der Verkehrssicherheit grundsätzlich keine Verpflichtung der Polizei bzw. Ordnungsamtsmitarbeiter (s. bereits Oberverwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, OVGE 16, 70).

  • VG Berlin, 17.04.2002 - 11 A 408.02

    Straßenverkehrsrecht: Abschleppen trotz Handynummer

    Dies ist nur dann geboten, wenn eine sofortige Ermittlung des Aufenthaltsortes aufgrund eines deutlich sichtbaren Hinweises, dass der Fahrer in der Nähe ist und kurzfristig aufgefunden werden kann, möglich ist (vgl. z.B. OVG Berlin, Urteil vom 10. März 1982 - OVG 1 B 69.80 -, VM 1982, 64; fortgeführt im Beschluss vom 5. Dezember 2001 - OVG 5 N 51.01 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.02.1980 - 1 B 69.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,12060
BVerwG, 20.02.1980 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1980,12060)
BVerwG, Entscheidung vom 20.02.1980 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1980,12060)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Februar 1980 - 1 B 69.80 (https://dejure.org/1980,12060)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,12060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Asyl

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht