Rechtsprechung
   BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,59
BVerfG, 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88 (https://dejure.org/1992,59)
BVerfG, Entscheidung vom 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88 (https://dejure.org/1992,59)
BVerfG, Entscheidung vom 03. November 1992 - 1 BvR 1243/88 (https://dejure.org/1992,59)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,59) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Erörterungsgebühr

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Versagung einer Erörterungsgebühr für die Wahrnehmung einer arbeitsgerichtlichen Güteverhandlung

  • Wolters Kluwer

    Gesetzesauslegung - Willkürverbot - Einfaches Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung einer fehlerhaften von einer Willkürentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 87, 273
  • NJW 1993, 996
  • NVwZ 1993, 464 (Ls.)
  • AnwBl 1993, 243
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (511)

  • LG Tübingen, 16.09.2016 - 5 T 232/16

    SWR darf Gebühren nicht über Verwaltungsvollstreckung eintreiben

    Die ist strukturbedingt "konstitutionell uneinheitlich" (BVerfG vom 03.11.1992 - 1 BvR 1243/88), einem ständigen Entwicklungsprozess unterworfen.
  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    In der kontinentalen Rechtstradition steht es - solange nicht eine ausdrückliche Regelung wie § 31 BVerfGG etwas anderes anordnet - innerhalb der Willkürgrenzen jedem Gericht jederzeit frei, eine Vorschrift anders auszulegen, als andere Gerichte dies zuvor getan haben (vgl. nur BVerfGE 78, 123 ; 84, 212 ; 87, 273 ;… Müller/Christensen, Juristische Methodik, Bd. I, 10. Aufl. 2009, Rn. 539 f.;… Alexy, Theorie der juristischen Argumentation, 1991, S. 334;… Röhl/Röhl, Allgemeine Rechtslehre, 3. Aufl. 2008, S. 565 ff.;… s. auch Ress, ZaöRV 2009, S. 289 ).
  • BVerfG, 27.06.2018 - 2 BvR 1405/17

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Automobilherstellers gegen die …

    Von einer willkürlichen Missdeutung kann jedoch nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jeden sachlichen Grundes entbehrt (vgl. BVerfGE 87, 273 ; 96, 189 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht