Rechtsprechung
   BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 191/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Entscheidung gegen eingelegte Berufung des Beschwerdeführers; Verbot jeder Art oder Form anpreisender, irreführender oder vergleichender Werbung; Werbung für eine Klinik; Suggestive Einwirkung auf die Patienten

  • nwb

    GG Art. 12 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Werbeverbots für Ärzte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Berufsrecht - Anpreisende Werbeaussagen sind zulässig, solange die Patienteninformation dominiert

  • IWW (Kurzinformation)

    Anpreisende Werbeaussagen sind zulässig, solange Patienteninformation dominiert

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Werbung war nicht berufsrechtswidrig: Texte müssen im Ganzen beurteilt werden.

Besprechungen u.ä. (2)

  • vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Arztwerbung mit "unangefochtene Nr. 1", "sensationelle Erfolgsquote" erlaubt

  • grafpartner.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Werbefreiheit für Ärzte - Werbeverbot ist faktisch abgeschafft (RA Bernhard Schmeilzl)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 46
  • NJW 2006, 282
  • GRUR 2006, 425



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BVerfG, 22.07.2016 - 1 BvR 2534/14  

    Nichtannahmebeschluss: Parallelentscheidung

    Darüber hinaus handelt es sich um eine Norm des einfachen Rechts, dessen Auslegung und Anwendung zunächst den Fachgerichten obliegt (vgl. BVerfGE 18, 85 ; 72, 122 ; 89, 1 ; 97, 12 ; 99, 145 ; BVerfGK 6, 46 ; 10, 13 ; 10, 159 ; stRspr).
  • BVerfG, 07.07.2010 - 1 BvR 2556/09  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechnung von BAföG-Leistungen auf

    a) Das Bundesverfassungsgericht prüft - abgesehen vom Willkürverbot - insofern nur, ob eine angegriffene Entscheidung Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereiches beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. BVerfGE 97, 12 ; BVerfGK 6, 46 ; 10, 13 ; 10, 159 ; stRspr).
  • BVerfG, 16.03.2011 - 1 BvR 591/08  

    Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG

    Das Bundesverfassungsgericht prüft - abgesehen vom hier nicht einschlägigen und auch nicht als verletzt gerügten Verbot willkürlicher Anwendung des einfachen Rechts - insofern nur, ob eine angegriffene Entscheidung Auslegungsfehler erkennen lässt, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Auffassung von der Bedeutung eines Grundrechts, insbesondere vom Umfang seines Schutzbereiches, beruhen und auch in ihrer materiellen Bedeutung für den Rechtsfall von einigem Gewicht sind (vgl. BVerfGE 97, 12 ; BVerfGK 6, 46 ; 10, 13 ; 10, 159 ; stRspr).
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