Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 1 Abs 6 Nr 6 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB
  Zur Verwirkung eines Normenkontrollantrags gegen einen Bebauungsplan

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung des im jüdischen Glauben verankerten Gedankens der Totenruhe im Rahmen der Bauleitplanung

• esovgrp.de

  BauGB § 1,BauGB § 1 Abs 6,BauGB § 1 Abs 6 Nr 6,BauGB § 1 Abs 7,BauGB § 2,BauGB § 2 Abs 3
  Autonome Bedarfsfeststellung, Bauplanung, Bauplanungsrecht, Baurecht, Bebauung, Bebauungsplan, Bedarfsfeststellung, Friedhof, Grundstück, Grundstücksgröße, Grünfläche, jüdischer Friedhof, Normenkontrolle, Normenkontrollrecht, Totenruhe, Verwirkung, öffentliche Grünfläche

• ra.de
• denkmalrechtbayern.de

  Bauleitplanung Totenruhe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Überbauung eines ehemaligen jüdischen Friedhofs?

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Kein Gebäude auf dem Gelände eines ehemaligen jüdischen Friedhofs

• lto.de (Kurzinformation)

  Totenruhe - Keine Bebauung auf früherem jüdischen Friedhof

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Wohnbebauung auf dem Gelände eines ehemaligen jüdischen Friedhofs

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vorherige Billigung der Pläne zur Wiederherstellung eines historischen jüdischen Friedhofs steht Normenkontrollantragsrecht entgegen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vorherige Billigung der Pläne zur Wiederherstellung eines historischen jüdischen Friedhofs steht Normenkontrollantragsrecht entgegen

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Vorherige Billigung der Pläne zur Wiederherstellung eines historischen jüdischen Friedhofs steht Normenkontrollantragsrecht entgegen

Papierfundstellen

• BauR 2015, 614
• ZfBR 2014, 698

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

  Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2014 - 1 C 10846/13

  Das in § 1 Abs. 7 BauGB geregelte Abwägungsgebot ist dann verletzt, wenn entweder eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen privaten Belange verkannt wird oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteile vom 12. Dezember 1969, BVerwGE 34, 301, 309 ff., und vom 5. Juli 1974, BVerwGE 45, 309, 314, 315).
• BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

  Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2014 - 1 C 10846/13

  Eine solche konkrete Möglichkeit besteht immer dann, wenn sich anhand der Planunterlagen oder sonst erkennbarer oder naheliegender Umstände die Möglichkeit abzeichnet, dass der Mangel von Einfluss auf das Abwägungsergebnis gewesen sein kann (BVerwG, Urteil vom 9. April 2008, DVBl. 2008, 859).
• BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

  Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2014 - 1 C 10846/13

  Das in § 1 Abs. 7 BauGB geregelte Abwägungsgebot ist dann verletzt, wenn entweder eine (sachgerechte) Abwägung überhaupt nicht stattfindet, wenn in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge eingestellt werden muss, wenn die Bedeutung der betroffenen privaten Belange verkannt wird oder wenn der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen Belangen in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteile vom 12. Dezember 1969, BVerwGE 34, 301, 309 ff., und vom 5. Juli 1974, BVerwGE 45, 309, 314, 315).
• VGH Baden-Württemberg, 11.03.1999 - 3 S 1524/96

  Inzidentprüfung eines Bebauungsplanes nach Fristablauf für ein …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2014 - 1 C 10846/13

  Mit der Wortfolge "... von den Kirchen- und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts festgestellten ..." weist das Gesetz den Religionsgemeinschaften ein Recht autonomer Bedarfsfeststellung zu (…vgl. Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 1, Rn. 139 ff.; VGH BW, Urteil vom 11. März 1999, NVwZ-RR 99, 625; OVG Bremen…, Urteil vom 10. März 1981 - BRS 38, S. 94).
• BVerwG, 18.12.1989 - 4 NB 14.89

  Verwirkung der Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2014 - 1 C 10846/13

  Eine Verwirkung greift unter anderem in solchen Fällen ein, in denen der Antragsteller dadurch, dass er zur Durchsetzung eines geltend gemachten Rechts das Gericht anruft sich zu seinem eigenen früheren Verhalten in einen mit Treu und Glauben unvereinbaren Widerspruch setzt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1989, 4 NB 14/89, NVwZ 1990, 554f.).