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   DGH Nordrhein-Westfalen, 02.06.2017 - 1 DGH 2/17   

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https://dejure.org/2017,25872
DGH Nordrhein-Westfalen, 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 (https://dejure.org/2017,25872)
DGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 (https://dejure.org/2017,25872)
DGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Juni 2017 - 1 DGH 2/17 (https://dejure.org/2017,25872)
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Wird zitiert von ... (3)

  • DGH Nordrhein-Westfalen, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    Die Beurteilung der Eignung ist ein Akt wertender Erkenntnis, der dem Dienstherrn einen Beurteilungsspielraum gewährt, dessen gerichtliche Überprüfung darauf beschränkt ist, ob der Begriff der Eignung verkannt oder ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt worden ist, ob allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BGH, a.a.O. Rn. 23, unter Hinweis auf seine st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 13.11.2002 - RiZ(R) 5/01, NJW-RR 2003, 570, 572 m.w.N., ebenso Senatsbeschluss vom 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 -, juris, Rn. 47 m.w.N.).

    Der Wertung darf jedenfalls kein unzutreffender oder lückenhafter Sachverhalt zugrunde gelegt werden (Senatsbeschluss vom 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 -, juris, Rn. 49 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - 4 S 16.18

    Einstellung eines Proberichters aus einem anderen Bundesland; Bedeutung des

    13 Hinzu kommt, dass der Dienstherr, in dessen Dienst ein Beamter bzw. Richter auf Probe steht, für die Bewährungsbeurteilung auch einzelne Tatsachen oder Vorkommnisse aufgreifen und aus ihnen wertende Schlussfolgerungen ziehen kann, wenn er sie etwa zur Charakterisierung des Betroffenen für besonders typisch hält oder für eine überzeugende Aussage zu einzelnen Beurteilungsmerkmalen für wesentlich erachtet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. September 1990 - 2 B 46.90 - juris Rn. 19; Dienstgerichtshof für Richter beim OLG Hamm, Beschluss vom 2. Juni 2017 - 1 DGH 2/17 - juris Rn. 49).
  • DGH für Richter bei dem Oberlandesgericht Hamm, 26.02.2018 - 1 DGH 9/16
    Die Beurteilung der Eignung ist ein Akt wertender Erkenntnis, der dem Dienstherrn einen Beurteilungsspielraum gewährt, dessen gerichtliche Überprüfung darauf beschränkt ist, ob der Begriff der Eignung verkannt oder ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt worden ist, ob allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BGH, a.a.O. Rn. 23, unter Hinweis auf seine st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 13.11.2002 - RiZ(R) 5/01, NJW-RR 2003, 570, 572 m.w.N., ebenso Senatsbeschluss vom 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 -, juris, Rn. 47 m.w.N.).

    Der Wertung darf jedenfalls kein unzutreffender oder lückenhafter Sachverhalt zugrunde gelegt werden (Senatsbeschluss vom 02.06.2017 - 1 DGH 2/17 -, juris, Rn. 49 m.w.N.).

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