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   VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13   

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VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,29768)
VG Koblenz, Entscheidung vom 21.08.2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,29768)
VG Koblenz, Entscheidung vom 21. August 2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,29768)
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  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.10.1990 - 1 B 12245/90
    Auszug aus VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13
    Soll eine Straßenparzelle nur auf einer Teilstrecke gewidmet werden, reicht es aus, wenn sich ihre Länge aus einem veröffentlichten Lageplan ergibt (vgl. OVG RheinlandPfalz, Beschluss vom 25. Oktober 1990, NVwZ 1991, 589).
  • BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91

    Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen

    Auszug aus VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13
    Denn nach den straßenrechtlichen Regelungen sind mit der Widmung einer Straße für den Anlieger im Allgemeinen eine Reihe von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten wie bspw. die Reinigungspflicht (§ 17 Landesstraßengesetz - LStrG -) verbunden (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 4 C 24/91 -, NVwZ 1994, 275, 278; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28. November 1986 - 1 B 73/86 -, AS 21, 93 ff).
  • BVerwG, 07.05.1965 - IV C 78.65

    Inhalt der Abfindungsbeschwerde nach § 59 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)

    Auszug aus VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13
    Denn nach den straßenrechtlichen Regelungen sind mit der Widmung einer Straße für den Anlieger im Allgemeinen eine Reihe von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten wie bspw. die Reinigungspflicht (§ 17 Landesstraßengesetz - LStrG -) verbunden (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 4 C 24/91 -, NVwZ 1994, 275, 278; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28. November 1986 - 1 B 73/86 -, AS 21, 93 ff).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.11.1986 - 1 B 73/86

    Widmung einer Straße als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr ;

    Auszug aus VG Koblenz, 21.08.2013 - 1 K 38/13
    Denn nach den straßenrechtlichen Regelungen sind mit der Widmung einer Straße für den Anlieger im Allgemeinen eine Reihe von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten wie bspw. die Reinigungspflicht (§ 17 Landesstraßengesetz - LStrG -) verbunden (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 4 C 24/91 -, NVwZ 1994, 275, 278; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28. November 1986 - 1 B 73/86 -, AS 21, 93 ff).
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Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 19.03.2013 - 1 K 38/13   

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VG Karlsruhe, 19.03.2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,24591)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.03.2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,24591)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. März 2013 - 1 K 38/13 (https://dejure.org/2013,24591)
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 27.05.2013 - 11 S 785/13

    Fiktionswirkung; Antrag auf Verlängerung bzw. Erteilung eines Aufenthaltstitels

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 19. März 2013 - 1 K 38/13 - wird zurückgewiesen.
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