Rechtsprechung
| VG Berlin, 08.10.2020 - 1 L 339.20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,29833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)
Geplanter Korso eines Motorradclubs ist von der Verfassung geschützte Versammlung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Motorradkorso und die Versammlungsfreiheit
- lto.de (Kurzinformation)
Versammlungsfreiheit: Motorradkorso gegen das Kuttenverbot erlaubt
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Geplanter Korso eines Motorradclubs ist von der Verfassung geschützte Versammlung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
VG Berlin erlaubt Motorradkorso gegen Kuttenverbot - Motorradkorso ist von "Verfassung geschützte Versammlung"
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 30.08.2020 - 1 BvQ 94/20
Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt
Auszug aus VG Berlin, 08.10.2020 - 1 L 339.20
In ihrer idealtypischen Ausformung sind Demonstrationen die gemeinsame körperliche Sichtbarmachung von Überzeugungen, bei der die Teilnehmer in der Gemeinschaft mit anderen eine Vergewisserung dieser Überzeugungen erfahren und andererseits nach außen - schon durch die bloße Anwesenheit, die Art des Auftretens und die Wahl des Ortes - im eigentlichen Sinne des Wortes Stellung nehmen und ihren Standpunkt bezeugen (BVerfG, Beschluss vom 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20, juris Rn. 14). - BVerfG, 09.07.2020 - 1 BvR 2067/17
Verbot der Verwendung von Kennzeichen verbotener Vereine verfassungsgemäß - …
Auszug aus VG Berlin, 08.10.2020 - 1 L 339.20
Das Thema des Aufzugs "Gegen die Abschaffung der Vereinsfreiheit, insbesondere die Änderung des § 9 Vereinsgesetz" problematisiert die im Jahr 2017 erfolgte Änderung des Vereinsgesetzes (sog. "Kuttenverbot", siehe hierzu BVerfG, Beschluss vom 9. Juli 2020 - 1 BvR 2067/17, 1 BvR 423/18, 1 BvR 424/18, juris). - VGH Baden-Württemberg, 24.04.1992 - 1 S 964/92
Versammlungsrechtliche Auflage - Beachtung von geltenden Streckenverboten für …
Auszug aus VG Berlin, 08.10.2020 - 1 L 339.20
Dass die kollektive Meinungskundgabe auch - wie hier beabsichtigt - mittels eines Aufzugs mit Motorrädern stattfinden kann, ist in der Rechtsprechung anerkannt (siehe nur VGH Mannheim, Beschluss vom 24. April 1992 - 1 S 964/92, juris; für einen Autokorso siehe OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. April 2020 - OVG 1 S 36/20, juris) und auch zwischen den Beteiligten dem Grunde nach unstreitig.