Rechtsprechung
| VG Neustadt, 09.02.2011 - 1 L 87/11.NW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 11 Abs 2 FeV, § 11 Abs 6 FeV, § 11 Abs 8 FeV, § 46 Abs 1 FeV, § 3 Abs 1 StVG
Gutachten über eine Fahreignung - Bestimmtheit der Fragestellung - verkehrslexikon.de
Kein Entzug der Fahrerlaubnis bei Nichtbeibringung nach rechtswidriger Anordung eines fachärztlichen Gutachtens
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen des Grundsatzes der Bestimmtheit i.R.e. Anforderung eines fachärztlichen Gutachtens hinsichtlich einer Erkrankung oder eines Mangels ohne nähere Bezeichnung der in Betracht kommenden Krankheit oder des Mangels; Fehlende Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 15.05.2008 - 11 CS 08.616
Begutachtung auf die Eignung im Sinne von § 3 FeV ohne dahingehende klare …
Auszug aus VG Neustadt, 09.02.2011 - 1 L 87/11
Die an den Gutachter gerichtete Fragestellung muss im Anforderungsschreiben abschließend bestimmt werden, damit eine anlassbezogene Themenstellung und Untersuchung sichergestellt ist (vgl. BayVGH, Beschluss vom 15. Mai 2008, BayVBL 2008, 724). - OVG Rheinland-Pfalz, 10.08.1999 - 7 B 11398/99
Zur Verweigerung der Mitwirkung bei Fahreignungsgutachten bei Besitz von geringen …
Auszug aus VG Neustadt, 09.02.2011 - 1 L 87/11
Hierfür sind ihm insbesondere die Tatsachen bekannt zu geben, die den Verdacht auf bestimmte Eignungszweifel begründen (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. August 1999, DAR 1999, 518;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage 2009, § 11 FeV Rdnr. 19, m.w.N.).