Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anrechenbare Beitragszeit - Rentenversicherung - Rentensteigernde Berücksichtigung - DDR-Haft

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 15.01.1958 - 1 RA 136/57

  Auszug aus BSG, 30.01.1985 - 1 RJ 72/84

  Dies muß um so mehr gelten, als die Rechtsprechung des BSG eine Beitragsleistung in den Rentenversicherungen osteuropäischer Staaten immer schon dann angenommen hat, wenn nur ein "irgendwie geartetes Beitragsauf- kommen" (vgl BSGE 6, 263, 265;… BSG in SozR 5050 S 15 Nr. 14), zB aus dem Lohnfonds von Betrieben (…vgl BSG in SozR Nr. 19 zu 5 15 PRO), vorgelegen hat.

• LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2015 - L 4 AS 969/13

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit …

  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d.h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14. Juni 1984, 1 RJ 72/84, juris) Die Frage, ob eine Rechtssache im Einzelfall richtig oder unrichtig entschieden ist, verleiht ihr noch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. BSG, Beschluss vom 26. Juni 1975, 12 BJ 12/75, juris).
• BSG, 04.06.1986 - GS 1/85

  Grundwehrdienst in der DDR - Versicherungspflichtige Tätigkeit - Beitragszeit - …

  Die Bedeutung dieser Vorschrift liegt darin, daß durch sie auch alle Zuwanderer aus der DDR erfaßt werden, die keine Vertriebenen iS von § 1 Buchst a FRG i.V.m § 1 des BVFG sind (…Jantz / Zweng / Eicher, aaO, § 17 Anm. 3; BSG in Soz 5050 § 15 Nr. 15 und zuletzt in der Entscheidung vom 30. Januar 1985 - 1 RJ 72/84 -).
• LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2015 - L 4 AS 542/14

  Sozialgerichtliches Verfahren - Ermittlung des Berufungsbeschwerdewertes - …

  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d. h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d. h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14. Juni 1984, 1 RJ 72/84, juris) Die Frage, ob eine Rechtssache im Einzelfall richtig oder unrichtig entschieden ist, verleiht ihr noch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. BSG, Beschluss vom 26. Juni 1975, 12 BJ 12/75, juris).

 
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2015 - L 4 AS 26/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulassung der Berufung - grundsätzliche Bedeutung …

  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d. h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d. h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14. Juni 1984, 1 RJ 72/84, juris) Die Frage, ob eine Rechtssache im Einzelfall richtig oder unrichtig entschieden ist, verleiht ihr noch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. BSG, Beschluss vom 26. Juni 1975, 12 BJ 12/75, juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.08.2014 - L 4 AS 1026/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe der …

  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, das heißt die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, das heißt die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14. Juni 1984, 1 RJ 72/84, juris) Die Frage, ob eine Rechtssache im Einzelfall richtig oder unrichtig entschieden ist, verleiht ihr noch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. BSG, Beschluss vom 26. Juni 1975, 12 BJ 12/75, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 11.07.2017 - L 9 AS 744/17
  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d. h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14.06.1984 - 1 RJ 72/84 -, Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 07.03.2017 - L 9 AS 176/17
  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d.h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14.06.1984, 1 RJ 72/84, Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 06.09.2016 - L 9 AS 4276/15
  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d.h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14.06.1984, 1 RJ 72/84, Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 9 AS 4275/15
  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d.h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14.06.1984, 1 RJ 72/84, Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 07.09.2015 - L 9 R 2068/14
  Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage muss die abstrakte Klärungsfähigkeit, d.h. die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, und die konkrete Klärungsfähigkeit, d.h. die Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage, hinzutreten (vgl. dazu BSG, Urteil vom 14.06.1984, 1 RJ 72/84, Juris).