Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung; Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierung; Anspruch auf Beifügung von Nachweisen der Gesamtkosten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Frankfurt, 15.08.2000 - 20 REMiet 1/99

  Rechtsentscheid in Mietsachen: Wegfall eines Bereicherungsanspruchs wegen …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 05.03.2002 - 1 S 272/01

  Dabei ist zwar nicht erforderlich, dass die Erläuterung den Anforderungen einer Wärmebedarfsberechnung, wie sie in der DIN 4701 beschrieben ist, genügt; es muss aus ihr aber für den technisch und juristisch nicht vorgebildeten Mieter verständlich hervorgehen, welche konkreten baulichen Veränderungen zur Einsparung von Heizenergie aufgrund darzustellender Berechnungsschemata geführt haben (vergleiche dazu Rechtsentscheid des Kammergerichts Berlin vom 17. August 2000 /WuM 2000 Seite 535/ in Verbindung mit dem Beschluß des Verfassungsgerichtshofes Berlin vom 31. Mai 2001 /WuM 2001 Seite 432/).
• VerfGH Berlin, 31.05.2001 - VerfGH 162/00

  Auffassung des LG, wonach keine wirksame Mieterhöhungserklärung für …

  Auszug aus LG Neubrandenburg, 05.03.2002 - 1 S 272/01

  Dabei ist zwar nicht erforderlich, dass die Erläuterung den Anforderungen einer Wärmebedarfsberechnung, wie sie in der DIN 4701 beschrieben ist, genügt; es muss aus ihr aber für den technisch und juristisch nicht vorgebildeten Mieter verständlich hervorgehen, welche konkreten baulichen Veränderungen zur Einsparung von Heizenergie aufgrund darzustellender Berechnungsschemata geführt haben (vergleiche dazu Rechtsentscheid des Kammergerichts Berlin vom 17. August 2000 /WuM 2000 Seite 535/ in Verbindung mit dem Beschluß des Verfassungsgerichtshofes Berlin vom 31. Mai 2001 /WuM 2001 Seite 432/).

• BGH, 08.03.2006 - VIII ZR 78/05

  Abrechnung von Betriebskosten im Wohnraummietrecht

  Nach einer in Teilen der Rechtsprechung und des Schrifttums vertretenen Auffassung, die sich die Revision zu eigen macht, ist diese Regelung entsprechend auf den preisfreien Wohnraum anzuwenden (LG Duisburg, WuM 2002, 32; LG Neubrandenburg, WuM 2002, 339;… Langenberg, Betriebskostenrecht der Wohn- und Gewerberaummiete, 4. Aufl., I Rdnr. 16 ff.;… ders. in Schmidt-Futterer, aaO, § 556 Rdnr. 495 m.w.Nachw.;… Schmid, aaO, Rdnr. 3313).
• LG Köln, 26.04.2007 - 27 O 284/05

  Fälligkeit einer Betriebskostennachzahlung bei nicht ausreichend gewährter …

  Nach einer in Teilen der Rechtsprechung und des Schrifttums vertretenen Auffassung ist diese Regelung entsprechend auf den preisfreien Wohnraum anzuwenden ( LG Duisburg , WuM 2002, 32; LG Neubrandenburg , WuM 2002, 339 L;… Langenberg , BetriebskostenR d. Wohn- u. Gewerberaummiete, 4. Aufl., I Rdnrn. 16ff.;… ders. , in: Schmidt-Futterer , § 556 Rdnr. 495 m.w. Nachw.;… Schmid , Rdnr. 3313).
• AG Bremen, 02.04.2004 - 7 C 295/03

  Anspruch auf Übersendung von Belegkopien zweier Betriebskostenabrechnungen zur …

  - LG Neubrandenburg vom 05.03.2002 - 1 S 272/01 -, WM 02, 339.
• AG Pfaffenhofen/Ilm, 10.05.2013 - 1 C 22/13

  Betriebskostenabrechnung bei der Wohnraummiete: Belegeinsicht durch Übersendung …

  Nach einer in Teilen der Rechtsprechung und des Schrifttums vertretenen Auffassung, die sich die Revision zu eigen macht, ist diese Regelung entsprechend auf den preisfreien Wohnraum anzuwenden (LG Duisburg, WuM 2002, 32; LG Neubrandenburg, WuM 2002, 339;… Langenberg, Betriebskostenrecht der Wohn- und Gewerberaummiete, 4. Aufl., I Rdnr. 16 ff.;… ders. in Schmidt-Futterer, aaO, § 556 Rdnr. 495 m.w.Nachw.;… Schmid, aaO, Rdnr. 3313).