Rechtsprechung
| OLG Jena, 25.04.2006 - 1 Ss 48/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Der Inhalt eines polizeilichen Einsatzberichts wird noch nicht dadurch in die Hauptverhandlung eingeführt, dass er dem Polizeibeamten, der ihn verfasst hat, vorgelesen wird
Verfahrensgang
- LG Gera, 12.12.2005 - 640 Js 9476/05
- OLG Jena, 25.04.2006 - 1 Ss 48/06
Papierfundstellen
- NZV 2006, 493
- StV 2007, 25
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.08.2000 - 2 StR 85/00
Unzulässige Verwertung eines in der Hauptverhandlung nicht verlesenen …
Auszug aus OLG Jena, 25.04.2006 - 1 Ss 48/06
Hinzu kommt, dass in dem Fall, wenn nicht verlesene Schriftstücke ohne Hinweis auf eine bestätigende Einlassung der jeweiligen Auskunftsperson im Urteil wörtlich wiedergegebene werden, dies in der Regel darauf hindeutet, dass der Wortlaut selbst zum Zwecke des Beweises verwertet worden ist (vgl. BGH, NStZ 1999, 424 und NStZ 2001, 161). - BGH, 13.04.1999 - 1 StR 107/99
Einführung von Urkunden in die Hauptverhandlung; Sitzungsprotokoll; …
Auszug aus OLG Jena, 25.04.2006 - 1 Ss 48/06
Hinzu kommt, dass in dem Fall, wenn nicht verlesene Schriftstücke ohne Hinweis auf eine bestätigende Einlassung der jeweiligen Auskunftsperson im Urteil wörtlich wiedergegebene werden, dies in der Regel darauf hindeutet, dass der Wortlaut selbst zum Zwecke des Beweises verwertet worden ist (vgl. BGH, NStZ 1999, 424 und NStZ 2001, 161).