Rechtsprechung
| OLG Jena, 01.06.2006 - 1 Ss 79/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.11.1984 - AnwSt (R) 11/84
Bindung des Ehrengerichts an die Feststellungen eines Strafurteils
Auszug aus OLG Jena, 01.06.2006 - 1 Ss 79/06
Die Beschränkung ist daher nicht möglich, wenn die Feststellungen zur Tat, sei es zur äußeren oder zur inneren Tatseite, so knapp, unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind, dass sie keine ausreichende Grundlage für eine eigene Strafzumessung des Berufungsgerichts bieten (BGHSt 33, 59;… BGHR StPO § 318 Strafausspruch 1). - BGH, 18.05.1988 - 2 StR 166/88
Auszug aus OLG Jena, 01.06.2006 - 1 Ss 79/06
Die Beschränkung ist daher nicht möglich, wenn die Feststellungen zur Tat, sei es zur äußeren oder zur inneren Tatseite, so knapp, unvollständig, unklar oder widersprüchlich sind, dass sie keine ausreichende Grundlage für eine eigene Strafzumessung des Berufungsgerichts bieten (BGHSt 33, 59; BGHR StPO § 318 Strafausspruch 1).
- OLG Hamm, 27.06.2023 - 4 ORs 46/23
Fotomontage als Beleidigung; Anprangernde Wirkung eines Polizistenbildes; …
Mit seinem stark ausgeprägten Kiefer mit zwei vollständig großen Zahnreihen sowie den Schädelöffnungen im Bereich der Augen und der Nase stellt er das spezifische Totenkopfsymbol, das Uniformabzeichen der SS-Verbände der NSDAP und damit ein verfassungswidriges Kennzeichen dar (vgl. OLG Jena, Urteil v. 1. Juni 2006 - 1 Ss 79/06 in BeckRS 2006, 9085).