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   BGH, 22.12.1953 - 1 StR 16/53   

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https://dejure.org/1953,1880
BGH, 22.12.1953 - 1 StR 16/53 (https://dejure.org/1953,1880)
BGH, Entscheidung vom 22.12.1953 - 1 StR 16/53 (https://dejure.org/1953,1880)
BGH, Entscheidung vom 22. Dezember 1953 - 1 StR 16/53 (https://dejure.org/1953,1880)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.03.1998 - 3 StR 686/97

    Aussageverweigerung eines Zeugen bzgl. sexuellen Mißbrauchs von Kindern

    Daß der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs vor geraumer Zeit die Auffassung vertreten hat, in Fällen wie dem vorliegenden dürfe der Vormundschaftsrichter, der das Kind angehört hat, unabhängig von einer Belehrung des Kindes über das (später aktuelle) Zeugnisverweigerungsrecht als Zeuge vernommen werden (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1953 - 1 StR 16/53), hinderte den erkennenden Senat auch unbeschadet der Unzulässigkeit der Verfahrensrüge nicht, die dargelegte Meinung zu vertreten.
  • BGH, 20.03.1990 - 1 StR 693/89

    Sachverständigengutachten und Zeugnisverweigerungsrecht

    Keiner Entscheidung bedarf die Frage, ob in solchen Fällen der Richter, der das Kind angehört hat, als Zeuge vernommen werden darf, weil hier der Vormundschaftsrichter nach den Urteilsgründen nur über Anlaß und Ablauf des vormundschaftsgerichtlichen Verfahrens gehört worden ist, offensichtlich also das Kind nicht zur Sache selbst angehört hat; soweit der Senat diese Frage in seinem Urteil vom 22. Dezember 1953 - 1 StR 16/53 - bejaht hat, lag dieser Entscheidung noch ein grundsätzlich anderes Verständnis des § 252 StPO zugrunde.
  • BGH, 06.05.1969 - 1 StR 57/69

    Vorwurf der Vornahme unzüchtiger Handlungen an der eigenen Tochter - Umfang des

    In seiner Entscheidung vom 22. Dezember 1953 (1 StR 16/53) hat der erkennende Senat ausgesprochen, daß eine Aussage beim Vormundschaftsrichter, die vor der richterlichen Vernehmung im Ermittlungsverfahren erstattet wurde, dadurch verwertet werden dürfe, daß der Vormundschaftsrichter darüber gehört werde.
  • BGH, 21.09.1954 - 5 StR 409/54

    Rechtsmittel

    Das Aussageverwertungsverbot gilt jedoch nicht für Aussagen oder Erklärungen, die der Zeuge außerhalb des anhängigen Strafverfahrens gemacht oder abgegeben hat (vgl BGH JR 1951, 349, ebenso BGH 1 StR 16/53 vom 22.12.1953; 5 StR 266/53 vom 17.11.1953).
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