Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei Abhängigkeit von Betäubungsmitteln

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21
  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei Betäubungsmittelabhängigen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1989, 17
• StV 1989, 386

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 30.06.1987 - 1 StR 242/87

  Hinweispflicht bei Verneinung erheblicher Verminderung der Schuldfähigkeit

  Auszug aus BGH, 20.09.1988 - 1 StR 369/88

  Diese Folge ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben; z.B. wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwersten Persönlichkeitsänderungen geführt hat, bei Beschaffungstaten unter starken Entzugserscheinungen oder unter Umständen dann, wenn das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt wurde (vgl. BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206; BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 2 mit Nachweisen).
• BGH, 17.02.1981 - 1 StR 807/80

  Schuldfähigkeit - Heroinhändler - Drogenabhängigkeit - Strafzumessung - …

  Auszug aus BGH, 20.09.1988 - 1 StR 369/88

  Diese Folge ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben; z.B. wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwersten Persönlichkeitsänderungen geführt hat, bei Beschaffungstaten unter starken Entzugserscheinungen oder unter Umständen dann, wenn das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt wurde (vgl. BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206;… BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 2 mit Nachweisen).
• BGH, 27.05.1986 - 1 StR 182/86

  Verminderte Schuldfähigkeit aufgrund langjährigen Drogenmißbrauchs

  Auszug aus BGH, 20.09.1988 - 1 StR 369/88

  Diese Folge ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben; z.B. wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwersten Persönlichkeitsänderungen geführt hat, bei Beschaffungstaten unter starken Entzugserscheinungen oder unter Umständen dann, wenn das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt wurde (vgl. BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206;… BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 2 mit Nachweisen).

• BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt; …

  Nur unter diesen Voraussetzungen kann eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit im Sinne von §§ 20, 21 StGB in Betracht kommen (Urteile vom 16. März 1993 - BVerwG 1 D 69.91 - DokBer B 1993, 161 …und vom 11. Dezember 2002 - BVerwG 1 D 11.02 - juris Rn. 33; vgl. BGH, Urteile vom 20. September 1988 - 1 StR 369/88 - NStZ 1989, 17, vom 22. Juli 2003 - 4 StR 199/03 - NStZ 2004, 31 und vom 25. November 2004 - 5 StR 411/04 - NStZ 2005, 207 ).
• BGH, 06.06.1989 - 5 StR 175/89

  Verminderung der Schuldfähigkeit bei Beschaffungskriminalität

  Gesichtspunkte, die die Rechtsprechung für die Anwendung des § 21 StGB bei Cannabismißbrauch entwickelt hat (BGH StV 1988, 198; NStZ 1989, 17), sind nicht ohne weiteres auf Heroinabhängigkeit übertragbar.
• BVerwG, 16.03.1993 - 1 D 69.91

  Schuldfähigkeit - Bulemie - Beschaffungskriminalität

  Eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit kommt nur dann in Betracht, wenn die Erkrankung zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat oder wenn der Betroffene Beschaffungstaten unter starken Entzugserscheinungen oder im Zustand eines akuten Rausches verübt (BGH, Urteil vom 20. September 1988 - 1 StR 369/88 - <NStZ 1989, 17 f.>; Beschluß vom 8. November 1988 - 1 StR 544/88 - ; Urteil vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89 - <NJW 1989, 2336 f.> jeweils mit weiteren Nachweisen).

 
• VGH Bayern, 21.10.2020 - 16a D 19.8

  Aberkennung des Ruhegehalts eines Studiendirektors wegen wiederholter Untreue zu …

  Eine solche kommt nur in Betracht, wenn die Erkrankung zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat oder wenn der Betroffene Beschaffungstaten nur unter starken Entzugserscheinungen oder im Zustand eines akuten Rausches verübt (…BVerwG, U.v. 3.5.2007 - 2 C 9.06 - juris Rn. 32;… U.v. 16.3.1993 - 1 D 69.91 - juris Rn. 16 Bulimie; BGH, U.v. 20.9.1988 - 1 StR 369/88 - juris Rn. 6;… U.v. 6.6.1989 - 5 StR 175/89 - juris Rn. 2).
• BGH, 10.04.1990 - 4 StR 148/90

  Verminderte Schuldfähigkeit - Beschaffungsdelikt - Heroinabhängigkeit - Angst vor …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begründet die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln für sich allein zwar noch keine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (BGHR StGB § 21 - BtM-Auswirkungen 2, 4, 6).
• BGH, 13.12.1995 - 3 StR 276/95

  Klarstellung des Schuldspruchs aufgrund einer fehlerhaften Urteilsformel - …

  Derartige Folgen sind bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwerster Persönlichkeitsveränderung geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines aktuellen Rausches verübt (BGH NJW 1981, 1221; BGH JR 1987, 206; NStZ 1989, 17;… BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 2, 6, 8).
• BGH, 20.08.2013 - 5 StR 36/13

  Verminderte Schuldfähigkeit bei Straftatbegehung aus Furcht vor …

  b) Der Senat braucht nicht zu entscheiden, ob eine Schuldminderung bei Abhängigkeit von Cannabis etwa im Blick auf die in jüngerer Zeit beobachtete erhöhte Toxizität der im Handel befindlichen Cannabisprodukte und die denkbar dadurch bedingten Auswirkungen auf Art und Maß der Abhängigkeit (…dazu Weber, BtMG, 4. Aufl., Einleitung Rn. 144 ff., § 1 Rn. 323 ff.; Patzak/Marcus/Goldhausen, NStZ 2006, 259, 265 f.) in der Fallvariante der Furcht vor gravierenden Entzugserscheinungen grundsätzlich in Betracht kommt (vgl. aber BGH, Urteile vom 20. September 1988 - 1 StR 369/88, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 4, …und vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, aaO mwN) und ob die vom Landgericht eher vage beschriebenen Entzugserscheinungen des Angeklagten (nächtliche Schweißausbrüche, Schlafstörungen) in ihrem Schweregrad (äußerst unangenehm bzw. "grausamst") hinreichen würden.
• BGH, 13.02.1991 - 3 StR 423/90

  Verletzung der Hinweispflicht - Vorliegen eines Bezugssystems und Verkaufssystems …

  Diese Folge ist bei einem Rauschgiftsüchtigen nur ausnahmsweise gegeben, zum Beispiel wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuß zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen leidet und durch sie dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen, ferner unter Umständen dann, wenn er das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt (BGH MDR 1981, 508; BGH JR 1987, 206; BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 2, 4, 6, 8).
• OLG Hamburg, 05.10.2004 - 9 U 141/03

  Verbindlichkeit von Abbuchungen aufgrund unverbindlicher …

  Damit folgt der BGH seiner ständigen Rechtsprechung zur verminderten Schuldfähigkeit bei der Abhängigkeit von Betäubungsmitteln (vgl. BGH NStZ 1999, 448 , NStZ 1989, 17 mit weiteren Nachweisen).
• BVerwG, 14.10.1997 - 1 D 60.96

  Veruntreuung von eingezogenen Nachnahmebeträgen und Zustellentgelten eines …

  Anhaltspunkte für schwerste Persönlichkeitsveränderungen aufgrund langjährigen Rauschmittelmißbrauchs (vgl. BGH, NStZ 1989, 17) sind ebenfalls nicht ersichtlich.
• BVerwG, 11.12.2002 - 1 D 11.02

  Postbetriebsassistent; Unterschlagung von Geldern aus einer bei einem …
• BGH, 07.12.2005 - 2 StR 455/05

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Betäubungsmittelabhängigkeit; schwere …
• BVerwG, 28.11.1995 - 1 D 43.94

  Verletzung des Postgeheimnisses durch einen Postbediensteten als schweres …
• BGH, 13.06.1995 - 1 StR 158/95

  Verminderung der Schuldfähigkeit bei Abhängigkeit von Betäubungsmitteln
• BGH, 04.09.1996 - 3 StR 335/96

  Annahme von Bewertungseinheit - Anzahl der Beschaffungsfahrten - Menge an …
• BGH, 11.01.1991 - 3 StR 436/90

  Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit infolge der Einnahme von Kokain
• BGH, 20.10.1988 - 1 StR 580/88

  Betäubungsmittelstrafrecht: Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit
• BGH, 17.05.1989 - 2 StR 172/89

  Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer Abhängigkeit von …
• BGH, 11.05.1990 - 3 StR 510/89
• LG Hildesheim, 08.07.2009 - 12 Ks 17 Js 4517/07

  Strafvollstreckung: Vollstreckungsreihenfolge bei Anordnung der Unterbringung in …
• BGH, 27.04.1994 - 3 StR 93/94

  Revision - Nachholung der Unterbringungsanordnung - Zurückverweisung
• BGH, 06.02.1990 - 1 StR 709/89

  Vorliegen gesetzlich vertypter Strafmilderungsgründe - Gesamtwürdigung des …
• BVerwG, 11.12.2002 - 1 D 15.02

  Keine Schuldunfähigkeit auf Grund einer Alkoholabhängigkeit - Vorliegen von …
• OLG Frankfurt, 02.02.1993 - 1 Ss 404/92
• VG Berlin, 05.02.2007 - 80 Dn 63.06

  Antrag, eine Frist zum Abschluss eines Disziplinarverfahrens zu setzen.