Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 07.03.1986 - 1 T 88/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,8376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 268
Wird zitiert von ... (2)
- FG Köln, 12.10.2016 - 3 V 593/16
Wirkung eines Haftbefehls zur Erzwingung einer Vermögensauskunft ausgesetzt
Denn das Amtsgericht hat ihn aufzuheben, wenn der Gläubiger dies beantragt bzw. seinen Antrag zurücknimmt (LG Frankfurt, Beschluss vom 10.3.1961 2/14 T 253/60, NJW 1961, 1217, LG Frankenthal, Beschluss vom 7.3.1986 1 T 88/86, Rpfleger 1986, 268;… Stöber in Zöller, ZPO, 31. Auflage 2016, § 802g Rn. 14, vgl. auch FM NRW, Erlass vom 1.2.2015, Vo-Kartei NW § 284 AO Karte 5 und Abschnitt 52 Abs. 6 Satz 10 der Vollstreckungsanweisung in der Fassung vom 3.6.2015, BStBl I 2015, 497). - LG Tübingen, 14.04.2015 - 5 T 55/15
Zwangsvollstreckung: Sofortige Beschwerde gegen einen Haftbefehl zur Erzwingung …
Dass eine Aufhebung des Haftbefehls auf Antrag des Gläubigers (vgl. LG Frankfurt, Beschl. v. 10. März 1961 - 2/14 T 253/60, NJW 1961, 1217, 1218) oder, wenn sich der Gläubiger mit einer vom Schuldner beantragten Aufhebung des Haftbefehls einverstanden erklärt hat (so LG Frankenthal, Beschl. v. 7. März 1986 - 1 T 88/86, RPfleger 1986, 268), möglich ist, ändert am fehlenden Rechtsschutzinteresse der Schuldnerin nichts.
Rechtsprechung
| LG Verden, 30.04.1986 - 1 T 88/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,14807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 394