Rechtsprechung
| OLG München, 24.06.2008 - 1 W 1661/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Richterablehnung in einer Arzthaftungssache: Begründetheitsprüfung verschiedener Vorwürfe der willkürlichen Benachteiligung des Klägers, Voreingenommenheit und unangemessenen Verhaltens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 18.07.2019 - 2 BvR 1082/18
Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Heilung des …
Selbst wenn die Richterin die Verabschiedung zur Kenntnis genommen haben sollte, begründete die unterbliebene Reaktion hierauf offensichtlich keinen Befangenheitsgrund gemäß § 42 Abs. 2 ZPO (vgl. nur OLG München, Beschluss des 1. Zivilsenats vom 24. Juni 2008 - 1 W 1661/08 -, Rn. 5).