Rechtsprechung
| BayObLG, 22.06.1966 - BReg. 1b Z 12/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BayObLGZ 1966, 227
Wird zitiert von ... (4)
- BayObLG, 19.01.2001 - 1Z BR 176/99
Auslegung eines Testaments mit Nacherben
- OLG Zweibrücken, 30.10.1998 - 3 W 116/98
Auslegung einer Pflichtteilsstrafklausel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 27.06.1996 - 1Z BR 148/95
Erbeinsetzung derselben Person unter verschiedenen Bedingungen und mit …
Der Erblasser kann daher auch für dieselbe Person mehrere Erbeinsetzungen unter verschiedenen Voraussetzungen anordnen (vgl. KG JFG 6, 138, 142 f = HRR 1929 Nr. 205; siehe auch BayObLGZ 1966, 227, 231). - BayObLG, 15.10.1973 - BReg. 2 Z 45/73
Löschung eines Nacherbfolgevermerks aus einem Grundbuch; Ausschlagung einer …
Daher konnte die ohne rechtlichen Grund erfolgte Auszahlung des Pflichtteils, sofern sie erfolgte, das Nacherbenrecht als solches nicht berühren; sie kann lediglich bei Eintritt des Nacherbfalls zu einer Anrechnung des Vorausempfanges führen (BayObLGZ 1966, 227/230 = FamRZ 1967, 695;… Erman/Barthlomeyczik BGB 5. Aufl. Rdnr. 6, Palandt/Keidel a.a.O. Anm. 5 b, Soergel/Siebert/Eder/Ehard BGB 9. Aufl. Rdnr. 9, Staudinger/Ferid BGB 11. Aufl. Rdnr. 63, jeweils zu § 2306).